Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	28. April 2020, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Kongresszentrum, Gartenhalle

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in den Sanierungsbeirat "SSP Alt-Knielingen Ortskern" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0365

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - - abgesetzt - #

Öffentlich

3 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Am Entenfang (ehem. Postareal)", Karlsruhe-Mühlburg: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0357

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

4 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "August-Dosenbach-Straße 7 (August-Klingler-Areal)", Karlsruhe-Daxlanden: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0391

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

5 - Sachstandsbericht Kombilösung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0277

Beschluss: Kenntnisnahme

6 - Konzept Soziale Quartiersentwicklung in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0172

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

7 - Förderung von Leistungssport-Vereinsmannschaften der 1. und 2. Bundesliga #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0363

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Corona-Krise: #

Öffentlich

8.1 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendbehörde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0431

Beschluss: keine Abstimmung

8.2 - Finanzielle Auswirkungen auf Betreuungsentgelte durch die Schulschließung im Bereich des Schul- und Sportamts #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0432

Beschluss: keine Abstimmung

8.2.1 - Corona-Pandemie: Information über die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0455

Beschluss: Kenntnisnahme

8.2.2 - Corona-Pandemie: Information über die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Karlsruhe und die städtischen Gesellschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0491
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: keine Abstimmung

8.3 - Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0210
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.4 - Maßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0339
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.5 - Maßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0343
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.6 - Kommunales Soforthilfeprogramm für Mieter*innen, Wohnungslose und Kleineigentümer*innen auflegen! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0392
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

8.7 - Unbürokratische Hilfe für Schaustellerinnen und Schausteller sowie Beschickerinnen und Beschicker des Christkindlesmarktes 2020 in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0406
Antrag: FDP, CDU, KAL/Die PARTEI, FW|FÜR

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.8 - Verbreitung und Gegenmaßnahmen zu Virenerkrankungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0211
Anfrage: FW|FÜR

Beschluss: Kenntnisnahme

8.9 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Bürger*innen und die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0340
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Kenntnisnahme

8.10 - Soforthilfen für Kultur und gesellschaftliches Leben #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0321
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

8.11 - Umgang mit Corona-Erkrankungen in der Landeserstaufnahmestelle (LEA) an der Durlacher Allee und an den anderen (auch künftigen) Karlsruher Standorten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0389
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

8.12 - Schutzausrüstung für medizinisches Personal und sonstige Helfer in Zeiten der Corona-Krise #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0404
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

8.13 - Umgang mit Auswirkungen der Corona-Krise #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0408
Anfrage: FW|FÜR

Beschluss: Kenntnisnahme

8.14 - Notlagenfonds für Kultur und Sport in Karlsruhe einrichten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0456
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

8.14.1 - Notlagenfonds für die Vereinslandschaft öffnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0494
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

8.15 - Verzicht auf Sondernutzungsgebühren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0414
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

8.16 - Mehr Außenflächen zur Unterstützung der Gastronomie bei der schrittweisen Wiedereröffnung in der Corona-Krise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0457
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.17 - Sofortmaßnahmen zur finanziellen Entlastung der Gewerbe- und Gastronomiebetriebe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0484
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

8.18 - Gesamtheitliches Konzept für Corona-Hilfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0489
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

8.19 - Sofortausstattungsprogramm IT-Infrastruktur von Familien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0497
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

9 - Klimaschutzkonzept: #

Öffentlich

9.1 - Klimaschutzkonzept 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0296

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9.1.1 - Klimaschutzkonzept 2030 sozial, ökologisch und partizipativ gestalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0461
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: teilweise abgelehnt

9.1.2 - Klimaschutzkonzept 2030: Abschnitt A Maßnahmenkatalog: Finanzielle Beteiligung der Karlsruher Bürger*innen am Klimaschutz ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0463
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

9.1.3 - Klimaschutzkonzept 2030: Abschnitt A1.2 Maßnahmenkatalog: Klimaneutrale Wärmeversorgung bis 2035 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0464
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.1.4 - Klimaschutzkonzept 2030: Abschnitt A4 Maßnahmenkatalog: PV-Ausbau auf allen geeigneten Flächen bis 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0465
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.1.5 - Klimaschutzkonzept 2030: Abschnitt D1 Maßnahmenkatalog: (Teil-)Autofreie Stadtteile realisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0466
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt

9.1.6 - Klimaschutzkonzept 2030: Abschnitt D1.2 Maßnahmenkatalog: Die autofreie Innenstadt realisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0467
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt

9.1.7 - Klimaschutzkonzept 2030: Abschnitt D2 Maßnahmenkatalog: Zielsetzung zur Steigerung des ÖPNVs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0468
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

9.1.8 - Klimaschutzkonzept 2030: Abschnitt E1.3 Maßnahmenkatalog: PV-Ausbau auf allen geeigneten städtischen Flächen bis 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0469
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

9.1.9 - Klimaschutzkonzept 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0473
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

9.1.10 - Klimaschutzkonzept 2030: Grünes Gas für die Klimaneutralität #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0475
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FDP, FW|FÜR

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

9.1.11 - Klimaschutzkonzept 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0488
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE, SPD

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9.2 - Auswahl der Klimaschutzmaßnahmen nach Nutzen-/Kostenbewertung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0380
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10 - Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe, Zeitvertrag: Vergabe von Metallbauarbeiten, Beschlag- und Verglasungsarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0360

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

11 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz: #

Öffentlich

11.1 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0403
Antrag: KULT, GRÜNE, FDP, DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

11.2 - Soziale Erhaltungssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0255
Antrag: SPD

Beschluss: vertagt

11.3 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0460
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE., KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

12 - Vorgezogene Maßnahmen zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs im Abschnitt der Kriegsstraße zwischen Weinbrennerplatz und Brauerstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1316
Antrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

13 - Silvesterfeuerwerk: #

Öffentlich

13.1 - Ausweitung des Böllerverbots zum Schutz vor Lärm und Emissionen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0060
Antrag: CDU

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

13.2 - Feiern statt feuern: Sicheres Silvester in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0079
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

13.3 - Einsatz für Ausweitung der Bundes- und Landesgesetze für EInschränkung privaten Feuerwerks #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0495
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14 - Sicherheit für den Zoo: #

Öffentlich

14.1 - Sicherheitsmaßnahmen im Karlsruher Zoo #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0055
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14.2 - Sicherheit- und Schutzzone für zoologischen Stadtgarten und Tiergehege/Tierheime #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0078
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14.3 - Sicherheit für Zootiere #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0081
Antrag: AfD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

15 - Autofreien Sonntag in der Innenstadt realisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0080
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

16 - Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder erfüllen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0152
Antrag: CDU

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

17 - Umweltpreis der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0153
Antrag: CDU

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

18 - Erstellung eines Karlsruher "Superblock"-Konzepts nach dem Modell von Barcelona #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0208
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

19 - Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge: #

Öffentlich

19.1 - Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0189
Antrag: GRÜNE, DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

19.1.1 - Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0498
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

19.2 - Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0315
Antrag: SPD

Beschluss: vertagt

20 - Karlsruhe wird Teil des Projekts "Kinderfreundliche Kommune" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0209
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

21 - Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0093
Antrag: AfD

Beschluss: vertagt

22 - Interkommunale und länderübergreifende Zusammenarbeit zur Entwicklung von Gewerbeflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0239
Antrag: CDU

Beschluss: erledigt

23 - Mehr Licht für die Stadtteile - mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0234
Antrag: CDU

Beschluss: vertagt

24 - Bedarfsgerechte Erhöhung der Plätze für die Praxisintegrierte Erzieher*innenausbildung (PIA) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0240
Antrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

25 - Kulturelle Nutzung in Gewerbegebieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0272
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

26 - Lückenschluss Radverbindung Hauptbahnhof-Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0274
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

27 - Bedarfsbeleuchtung bei Calisthenics-Anlage in der Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0287
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

28 - Gesunde Stadtbäume #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0292
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: vertagt

29 - Parkour-Halle hinter dem NCO-Club #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0298
Antrag: SPD

Beschluss: erledigt

30 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0322
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

30.1 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0492
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: vertagt

31 - Übernahme einer Patenschaft und Finanzierung eines Seenotrettungsschiffes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0341
Antrag: DIE LINKE., GRÜNE, KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

32 - Mobilitätseingeschränkten Menschen den Arztbesuch in der Kaiserstraße ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0344
Antrag: CDU, SPD, FDP, FW|FÜR, KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

33 - Querungsmöglichkeiten der Sudetenstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0382
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

34 - Elektrifizierung der Stadtbahnstrecke Neureut - Bahnhof Mühlburg zur Weiterfahrt an den Karlsruher Hauptbahnhof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0388
Antrag: SPD

Beschluss: vertagt

35 - Ertüchtigung der Infrastruktur bei Veranstaltungen im Otto-Dullenkopf-Park #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0381
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: erledigt

36 - Rehkitze retten: Wildtierschutz bei der Grünlandmahd in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0405
Antrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

37 - Konzeption und Einführung eines sozialen Wohnungsfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0395
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

38 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zur "Cities coalition for digital rights" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0393
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

39 - Förderkonzept für eine solidarische Ökonomie #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0394
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

40 - Erweiterung Theaterhaus Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0407
Antrag: FDP, DIE LINKE., KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

40.1 - Theaterhaus Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0462
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE, CDU, SPD

Beschluss: vertagt

ANFRAGEN

41 - Schulabgänger*innen ohne Schulabschluss in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0275
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Bildungsakademie Handwerkskammer: #

Öffentlich

42.1 - Zukunft der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0297
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

42.2 - Zukunft der Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe - detaillierte Nachfragen zur Verwaltungsantwort zur Sitzung vom 24.03.2020 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0390
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Tourismuspackages für Schiffspassagiere #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0317
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Sichtbarmachung des Hauptfriedhofs als Kulturstätte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0320
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Sachstand zur Höherlegung der Hermann-Schneider-Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0342
Anfrage: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Beratungsstelle für die Digitalisierung von Sportvereinen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0383
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Verwendung von Fördermitteln aus dem ESF-Bundesprogramm zum Abbau von Langzeitarbeitslosigkeit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0384
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Errichtung eines weiteren Standortes einer Landeserstaufnahme in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0409
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Protokoll TOP 49

50 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 50

Ausgeschieden
Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	KAL/Die PARTEI, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Lukas Arslan	DIE LINKE., Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christina Bischoff	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. März 2020
Annette Böringer	FDP, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Ellen Fenrich	parteilos, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Thorsten Frewer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. April 2021
Mathilde Göttel	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christine Großmann	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karsten Lamprecht	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Oktober 2022
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FW\|FÜR, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Niko Riebel	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2022 bis 31. Januar 2023
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Berthe Obermanns	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Markus Schmidt	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022

23. April 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

14. Mai 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

18. Juni 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)