Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	26. Mai 2020, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Kongresszentrum, Gartenhalle

1 - Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner: #

Öffentlich

1.1 - - abgesetzt - #

Öffentlich

1.2 - - abgesetzt - #

Öffentlich

1.3 - Sanierungsbeirat "SSP Rintheimer Feld" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0368

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.4 - Sanierungsbeirat "SSP Mühlburg" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0369

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Abschaffung der Brötchentaste) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0223

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2.1 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Parkgebühren (Abschaffung der Brötchentaste) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0345
Antrag: FDP, FW|FÜR

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Bebauungsplan "Gottesaue-/Ostauepark, 1. Änderung", Karlsruhe-Oststadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0502

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

4 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ecke Fautenbruchstraße/Ettlinger Straße (alter Wasserturm)", Karlsruhe-Südstadt: Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0501

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Kaiserallee, Scheffelstraße, Goethestraße und Schillerstraße": Verlängerung der Geltungsdauer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0500

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsgebiet "Kaiserstraße-West" und Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht entlang der "Kaiserstraße zwischen Marktplatz und Kaiserplatz" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0430

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - - abgesetzt - #

Öffentlich

8 - Leichtathletik Indoor Meeting 2021 bis 2024 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0361

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9 - Stellenschaffungsverfahren 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0448

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9.1 - Stellenschaffungsverfahren 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0638
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.2 - Stellenschaffung 2020 – Überarbeitung der Liste 2 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0644
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10 - Evaluation und Weiterentwicklung des Konzepts für Bürgerzentren in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0472

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

11 - Wirtschaftliche Lage der Stadt Karlsruhe; aktuelle Entwicklung 2020, Finanzbericht zum 8. Mai 2020 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0513

Beschluss: Kenntnisnahme

12 - Corona-Krise: #

Öffentlich

12.1 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendbehörde #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0431

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12.2 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendhilfe: Kindertagesbetreuung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0537

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12.2 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote der Sozial- und Jugendhilfe: Kindertagesbetreuung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0634
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

12.2 - Nothilfefonds für private Träger*innen von Kitas einrichten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0640
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

12.3 - Finanzielle Auswirkungen auf Betreuungsentgelte durch die Schulschließung im Bereich des Schul- und Sportamts #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0432

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12.4 - Finanzielle Auswirkungen auf Betreuungsentgelte durch Schulschließungen im Bereich des Schul- und Sportamts (Fortschreibung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0563

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12.5 - Verfügung einer Haushaltssperre #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0516
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

12.5 - Verfügung einer Haushaltssperre #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0641

Beschluss: Kenntnisnahme

12.6 - Erstattung der Eigenanteile aus Schülerabos #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0572

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12.7 - Kulturveranstaltungen ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0645
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

13 - Umsetzung der Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0359

Beschluss: Kenntnisnahme

14 - Campingplatz in Durlach: #

Öffentlich

14.1 - Campingplatz in Durlach Sachstand und zukünftige Betriebsform #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0147

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

14.2 - Campingplatz Durlach #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0522
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Darstellung der Klimarelevanz in Gemeinderatsvorlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0358

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

16 - Vermietung von Räumen der Kimmelmannschule (Graf-Rhena-Straße 18) an die Heimstiftung Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0338

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Stadion im Wildpark: #

Öffentlich

17.1 - Vollumbau Stadion im Wildpark - Kostenentwicklung unter Risiken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0517

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

17.2 - Stadion im Wildpark - Abgeltungsvereinbarung zur Sondervereinbarung Trainingsplatz 8.6 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0518

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

18 - Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe (6 Lose): Vergabe von Bodenbelagarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0504

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Pulverhaus-/Grünwinkler Straße, Fahrbahnerneuerung und Bau eines Kreisverkehrsplatzes: Vergabe der Tiefbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0503

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Bankauswahl Marktplatz und Kaiserstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0562

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

ANTRÄGE

21 - Mobilitätseingeschränkten Menschen den Arztbesuch in der Kaiserstraße ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0344
Antrag: CDU, SPD, FDP, FW|FÜR, KAL/Die PARTEI

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

22 - Übernahme einer Patenschaft und Finanzierung eines Seenotrettungsschiffes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0341
Antrag: DIE LINKE., GRÜNE, KAL/Die PARTEI

Beschluss: teilweise zugestimmt

23 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz: #

Öffentlich

23.1 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0403
Antrag: KULT, GRÜNE, FDP, DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

23.2 - Soziale Erhaltungssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0255
Antrag: SPD

Beschluss: vertagt

23.3 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0460
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE., KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

24 - Vorgezogene Maßnahmen zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs im Abschnitt der Kriegsstraße zwischen Weinbrennerplatz und Brauerstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1316
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt

25 - Autofreien Sonntag in der Innenstadt realisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0080
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

26 - Erstellung eines Karlsruher "Superblock"-Konzepts nach dem Modell von Barcelona #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0208
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

27 - Aufnahme minderjähriger Flüchtlinge: #

Öffentlich

27.1 - Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0189
Antrag: GRÜNE, DIE LINKE.

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

27.2 - Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0315
Antrag: SPD

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

27.3 - Humanitäre Notfallmaßnahme - Aufnahme minderjähriger unbegleiteter Geflüchteter aus Griechenland #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0498
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

28 - Karlsruhe wird Teil des Projekts "Kinderfreundliche Kommune" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0209
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

29 - Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0093
Antrag: AfD

Beschluss: vertagt

30 - - abgesetzt - #

Öffentlich

31 - Bedarfsgerechte Erhöhung der Plätze für die Praxisintegrierte Erzieher*innenausbildung (PIA) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0240
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

32 - Kulturelle Nutzung in Gewerbegebieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0272
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

33 - Lückenschluss Radverbindung Hauptbahnhof-Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0274
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

34 - Beleuchtung von Sportanlagen: #

Öffentlich

34.1 - Bedarfsbeleuchtung bei Calisthenics-Anlage in der Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0287
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

34.2 - Grundsatzbeschluss zur Beleuchtung von Sportanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0564
Antrag: SPD

Beschluss: vertagt

35 - Gesunde Stadtbäume #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0292
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: vertagt

36 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich

36.1 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0322
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

36.1 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art - hier Medienkompetenz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0646
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

36.2 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0492
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: vertagt

37 - Querungsmöglichkeiten der Sudetenstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0382
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

38 - Elektrifizierung der Stadtbahnstrecke Neureut - Bahnhof Mühlburg zur Weiterfahrt an den Karlsruher Hauptbahnhof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0388
Antrag: SPD

Beschluss: vertagt

39 - Rehkitze retten: Wildtierschutz bei der Grünlandmahd in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0405
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt

40 - Konzeption und Einführung eines sozialen Wohnungsfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0395
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

40.0.1 - Prüfung weiterer Modelle zur Einführung eines sozialen Wohnungsfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0639
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

40.1 - Revolvierender kommunaler Wohnungsbaufonds, sozialer Mietwohnungsbau in der Region und Wohnungsbausparbriefe der Sparkasse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0565
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

41 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zur "Cities coalition for digital rights" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0393
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

42 - Förderkonzept für eine solidarische Ökonomie #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0394
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

43 - Theaterhaus Karlsruhe: #

Öffentlich

43.1 - Erweiterung Theaterhaus Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0407
Antrag: FDP, DIE LINKE., KAL/Die PARTEI

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

43.2 - Theaterhaus Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0462
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE, CDU, SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

44 - Kommunale/r, ehrenamtliche/r Tierschutzbeauftragte/r der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0410
Antrag: GRÜNE

Beschluss: zurückgezogen

45 - Weiterentwicklung des Services und der Hygienemaßnahmen in den Einrichtungen der Stadtbibliothek Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0512
Antrag: FDP

Beschluss: vertagt

46 - -abgesetzt- #

Öffentlich

47 - Einforderung eines Notfall-Schutzschirms für Kommunen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0458
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

48 - Verlängerung Alkoholverbot am Werderplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0490
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: vertagt

49 - Kostenloser ÖPNV für Inhaber*innen von Karlsruher Pass und Kinderpass im Stadtgebiet #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0508
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

50 - Leerung Abfallbehälter/Altglascontainer: #

Öffentlich

50.1 - Leerung städtischer Abfallbehälter im öffentlichen Straßenraum und Grünanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0506
Antrag: AfD

Beschluss: vertagt

50.2 - Leerung der Altglascontainer dem tatsächlichen Bedarf anpassen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0507
Antrag: AfD

Beschluss: vertagt

ANFRAGEN

51 - "Totale" Leerstandsquote - im Unterschied zum marktaktiven Leerstand in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0293
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

52 - Häusliche Gewalt: #

Öffentlich

52.1 - Aktuelle Situation häusliche Gewalt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0446
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

52.2 - Mehr Hilfen bei häuslicher Gewalt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0447
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

53 - Chancengleichheit Medienausstattung für Schüler*innen und Schulen im digitalen Heimunterricht #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0485
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

54 - Grundwasser und Trinkwasser in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0486
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Kenntnisnahme

55 - ScoolCard: Abbuchungsstopp oder zeitweise Erstattung der Gebühren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0509
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

56 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Protokoll TOP 56

57 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 57

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)