Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	30. Juni 2020, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Kongresszentrum, Gartenhalle

1 - Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner: #

Öffentlich

1.1 - Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0366

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.2 - Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0367

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Sanierungsbeirat "ASP Grötzingen Ortsmitte": Bildung eines Sanierungsbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1122

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Satzung zur Änderung der folgenden Satzungen der Stadt Karlsruhe a) über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) b) über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0595

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Ticketfreier ÖPNV: #

Öffentlich

4.1 - Ticketfreier ÖPNV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0276

Beschluss: Kenntnisnahme

4.2 - Erstellung eines Konzepts für den ticketfreien ÖPNV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1079

Beschluss: keine Abstimmung

4.3 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0902

Beschluss: keine Abstimmung

4.4 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1022

Beschluss: keine Abstimmung

4.5 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1032

Beschluss: keine Abstimmung

4.6 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1034

Beschluss: keine Abstimmung

5 - Antrag für die Einrichtung der gymnasialen Oberstufe an der Drais-Gemeinschaftsschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0578

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

6 - Jahresbericht 2019 des Beirats für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0642

Beschluss: Kenntnisnahme

6.1 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendhilfe: Kindertagesbetreuung (Fortschreibung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0775

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Konzept zur Klimaanpassung für den Stadtwald Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0581

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7.1 - Klimaanpassung des Stadtwaldes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0818

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

8 - Abgabe einer Patronatserklärung zugunsten der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0600

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Anforderungen zur Umsetzung der Klimaneutralität in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0643

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9.1 - Klimaneutrale Bauleitplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0814

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.2 - Anforderungen zur Umsetzung der Klimaneutralität in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0815

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.3 - Umsetzung der Klimaneutraltiät in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe ohne Verteuerung und Zwang #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0816

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10 - Umfahrung Hagsfeld: #

Öffentlich

10.1 - Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1269

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

10.2 - Nachhaltige Verkehrslösungen für Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1063

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10.3 - Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0205

Beschluss: keine Abstimmung

10.4 - Alternativen für zweite Zufahrt zum Technologiepark prüfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0206

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10.5 - Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0192

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10.6 - Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0203

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10.7 - Weitergehende Studien zur Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0084

Beschluss: Kenntnisnahme

10.8 - Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0807

Beschluss: erledigt

10.9 - Maßnahmen zur Entlastung Hagsfelds vom Durchgangsverkehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0811

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10.10 - Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0813

Beschluss: keine Abstimmung

11 - Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Klärschlammverbrennungslinie2: a) Haushaltsrechtliche Umsetzungen zur zusätzlichen Finanzierung b) Auftragserweiterung für die Fertigstellung und Inbetriebnahme #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0574

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

11.1 - Bebauungsplan "Ahaweg 4-8", in Karlsruhe - Innenstadt West: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0695

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

11.2 - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Ahaweg 4 - 8: Majolika-Gebäude #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0802

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11.3 - Bebauungsplan "Ahaweg 4 - 8" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0812

Beschluss: keine Abstimmung

12 - Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung, verschiedene Straßenbauvorhaben: Überplanmäßige Auszahlungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0573

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung: Überplanmäßige Auszahlungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0575

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

14 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz: #

Öffentlich

14.1 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0403

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14.2 - Soziale Erhaltungssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0255

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14.3 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0460

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

15 - Autofreien Sonntag in der Innenstadt realisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0080

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

16 - Erstellung eines Karlsruher "Superblock"-Konzepts nach dem Modell von Barcelona #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0208

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

17 - Karlsruhe wird Teil des Projekts "Kinderfreundliche Kommune" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0209

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

18 - Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0093

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Mehr Licht für die Stadtteile - mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0234

Beschluss: vertagt

20 - Gesunde Stadtbäume #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0292

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

21 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0322

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Antrag

21.1 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0492

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

21.2 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art - hier Medienkompetenz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0646

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

21.3 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0817

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22 - Elektrifizierung der Stadtbahnstrecke Neureut - Bahnhof Mühlburg zur Weiterfahrt an den Karlsruher Hauptbahnhof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0388

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

23 - Konzeption und Einführung eines sozialen Wohnungsfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0395

Beschluss: vertagt

23.1 - Revolvierender kommunaler Wohnungsbaufonds, sozialer Mietwohnungsbau in der Region und Wohnungsbausparbriefe der Sparkasse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0565

Beschluss: vertagt

23.2 - Prüfung weiterer Modelle zur Einführung eines sozialen Wohnungsfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0639

Beschluss: vertagt

24 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zur "Cities coalition for digital rights" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0393

Beschluss: vertagt

25 - Förderkonzept für eine solidarische Ökonomie #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0394

Beschluss: vertagt

26 - Weiterentwicklung des Services und der Hygienemaßnahmen in den Einrichtungen der Stadtbibliothek Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0512

Beschluss: erledigt

27 - Demokratie stärken - Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet und in den öffentlichen Raum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0483

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

28 - Einforderung eines Notfall-Schutzschirms für Kommunen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0458

Beschluss: erledigt

29 - Konzept zur Mitarbeitermotivation durch Anwesenheitsbonus und seelsorgerlichen Betreuung für MitarbeiterInnen städtischer Ämter und Gesellschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0476

Beschluss: vertagt

30 - Verlängerung Alkoholverbot am Werderplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0490

Beschluss: vertagt

31 - Aufsuchende ambulante psychiatrische Versorgung in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0511

Beschluss: vertagt

32 - Leerung Abfallbehälter/Altglascontainer: #

Öffentlich

32.1 - Leerung städtischer Abfallbehälter im öffentlichen Straßenraum und Grünanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0506

Beschluss: vertagt

32.2 - Leerung der Altglascontainer dem tatsächlichen Bedarf anpassen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0507

Beschluss: vertagt

33 - Einführung von Pop-up-Radwegen während der Corona-Krise in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0542

Beschluss: vertagt

34 - Grundsatzbeschluss zur Beleuchtung von Sportanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0564

Beschluss: vertagt

35 - Nachbesserungen Liniennetzplan #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0566

Beschluss: vertagt

36 - Holzbauprojekte in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0570

Beschluss: vertagt

37 - Städtische Paketstationen in der Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0636

Beschluss: vertagt

38 - Lern- und Freizeitangebote für benachteiligte Schüler*innen in den Ferien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0648

Beschluss: vertagt

38.1 - Lern- und Freizeitangebote für benachteiligte Schüler*innen in den Ferien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0819

Beschluss: vertagt

39 - Umbau der Herrenalber Straße zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0649

Beschluss: vertagt

40 - Neue Prüfung von Standorten für das Forum Recht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0647

Beschluss: vertagt

40.1 - Standort für das "Forum Recht" überdenken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0871

Beschluss: vertagt

41 - Nichtberücksichtigung der Ergebnisse der während der Corona-Krise durchgeführten Verkehrsversuche und Verkehrszählungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0652

Beschluss: vertagt

42 - Betriebskindertagesstätten ausbauen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0661

Beschluss: vertagt

43 - Gemeinwohl-Bilanzen für eine nachhaltige, ökologische und soziale Wirtschaft beispielhaft für eine städtische Gesellschaft und ein städtisches Amt erstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0662

Beschluss: vertagt

44 - Unterstützung für Karlsruher Schausteller #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0663

Beschluss: vertagt

ANFRAGEN

45 - Ausstieg aus der Prostitution #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0510

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Sachstand Umsetzung Augsburger Modell in Karlsruhe/Regulierung der Taubenpopulation #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0523

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Kostengünstiges WLAN in Pflegeheimen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0635

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Kinder- und Jugendschutz in und nach der Corona-Krise #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0650

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0656

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Sofortige Miethilfen für kulturelle Einrichtungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0657

Beschluss: Kenntnisnahme

51 - Bildungsakademie der Handwerkskammer: Erweiterungsmöglichkeiten in der Hertzstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0664

Beschluss: Kenntnisnahme

52 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

53 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 53

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024