Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	30. Juni 2020, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Kongresszentrum, Gartenhalle

1 - Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner: #

Öffentlich

1.1 - Sanierungsbeirat "ASP Durlach-Aue" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0366

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.2 - Sanierungsbeirat "ASP Grünwettersbach" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0367

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Sanierungsbeirat "ASP Grötzingen Ortsmitte": Bildung eines Sanierungsbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1122

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Satzung zur Änderung der folgenden Satzungen der Stadt Karlsruhe a) über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) b) über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0595

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Ticketfreier ÖPNV: #

Öffentlich

4.1 - Ticketfreier ÖPNV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0276

Beschluss: Kenntnisnahme

4.2 - Erstellung eines Konzepts für den ticketfreien ÖPNV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1079
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: keine Abstimmung

4.3 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0902
Antrag: DIE LINKE

Beschluss: keine Abstimmung

4.4 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1022
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: keine Abstimmung

4.5 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1032
Antrag: GRÜNE

Beschluss: keine Abstimmung

4.6 - Ticketfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1034
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: keine Abstimmung

5 - Antrag für die Einrichtung der gymnasialen Oberstufe an der Drais-Gemeinschaftsschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0578

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

6 - Jahresbericht 2019 des Beirats für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0642

Beschluss: Kenntnisnahme

6.1 - Auswirkungen der Corona-Krise auf die Leistungsangebote in der Sozial- und Jugendhilfe: Kindertagesbetreuung (Fortschreibung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0775

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Konzept zur Klimaanpassung für den Stadtwald Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0581

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7.1 - Klimaanpassung des Stadtwaldes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0818
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

8 - Abgabe einer Patronatserklärung zugunsten der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0600

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Anforderungen zur Umsetzung der Klimaneutralität in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0643

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9.1 - Klimaneutrale Bauleitplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0814
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.2 - Anforderungen zur Umsetzung der Klimaneutralität in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0815
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.3 - Umsetzung der Klimaneutraltiät in Bauleitplanungen sowie Verträgen der Stadt Karlsruhe ohne Verteuerung und Zwang #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0816
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10 - Umfahrung Hagsfeld: #

Öffentlich

10.1 - Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1269

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

10.2 - Nachhaltige Verkehrslösungen für Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1063
Antrag: GRÜNE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10.3 - Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0205
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: keine Abstimmung

10.4 - Alternativen für zweite Zufahrt zum Technologiepark prüfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0206
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10.5 - Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0192
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10.6 - Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0203
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FDP

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10.7 - Weitergehende Studien zur Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0084
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

10.8 - Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0807
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: erledigt

10.9 - Maßnahmen zur Entlastung Hagsfelds vom Durchgangsverkehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0811
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10.10 - Umfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0813
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: keine Abstimmung

11 - Klärwerk Karlsruhe, Erneuerung Klärschlammverbrennungslinie2: a) Haushaltsrechtliche Umsetzungen zur zusätzlichen Finanzierung b) Auftragserweiterung für die Fertigstellung und Inbetriebnahme #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0574

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

11.1 - Bebauungsplan "Ahaweg 4-8", in Karlsruhe - Innenstadt West: Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0695

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

11.2 - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Ahaweg 4 - 8: Majolika-Gebäude #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0802
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11.3 - Bebauungsplan "Ahaweg 4 - 8" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0812
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: keine Abstimmung

12 - Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung, verschiedene Straßenbauvorhaben: Überplanmäßige Auszahlungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0573

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Gemeindestraßen, Straßenbeleuchtung: Überplanmäßige Auszahlungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0575

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

14 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz: #

Öffentlich

14.1 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz für die Karlsruher Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0403
Antrag: KULT, GRÜNE, FDP, DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14.2 - Soziale Erhaltungssatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0255
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14.3 - Erhaltungssatzung zum Milieuschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0460
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE., KAL/Die PARTEI

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

15 - Autofreien Sonntag in der Innenstadt realisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0080
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

16 - Erstellung eines Karlsruher "Superblock"-Konzepts nach dem Modell von Barcelona #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0208
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

17 - Karlsruhe wird Teil des Projekts "Kinderfreundliche Kommune" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0209
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

18 - Hundekotbeutel an öffentlichen Mülleimern bereitstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0093
Antrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Mehr Licht für die Stadtteile - mehr Sicherheit für Bürgerinnen und Bürger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0234
Antrag: CDU

Beschluss: vertagt

20 - Gesunde Stadtbäume #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0292
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

21 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0322
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Antrag

21.1 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0492
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

21.2 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art - hier Medienkompetenz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0646
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

21.3 - Aktionsplan gegen Rechtsradikalismus, Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung jeglicher Art #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0817
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22 - Elektrifizierung der Stadtbahnstrecke Neureut - Bahnhof Mühlburg zur Weiterfahrt an den Karlsruher Hauptbahnhof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0388
Antrag: SPD

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

23 - Konzeption und Einführung eines sozialen Wohnungsfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0395
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

23.1 - Revolvierender kommunaler Wohnungsbaufonds, sozialer Mietwohnungsbau in der Region und Wohnungsbausparbriefe der Sparkasse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0565
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

23.2 - Prüfung weiterer Modelle zur Einführung eines sozialen Wohnungsfonds #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0639
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

24 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zur "Cities coalition for digital rights" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0393
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

25 - Förderkonzept für eine solidarische Ökonomie #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0394
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

26 - Weiterentwicklung des Services und der Hygienemaßnahmen in den Einrichtungen der Stadtbibliothek Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0512
Antrag: FDP

Beschluss: erledigt

27 - Demokratie stärken - Live-Übertragung von Gemeinderatssitzungen im Internet und in den öffentlichen Raum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0483
Antrag: GRÜNE, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

28 - Einforderung eines Notfall-Schutzschirms für Kommunen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0458
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt

29 - Konzept zur Mitarbeitermotivation durch Anwesenheitsbonus und seelsorgerlichen Betreuung für MitarbeiterInnen städtischer Ämter und Gesellschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0476
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: vertagt

30 - Verlängerung Alkoholverbot am Werderplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0490
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: vertagt

31 - Aufsuchende ambulante psychiatrische Versorgung in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0511
Antrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

32 - Leerung Abfallbehälter/Altglascontainer: #

Öffentlich

32.1 - Leerung städtischer Abfallbehälter im öffentlichen Straßenraum und Grünanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0506
Antrag: AfD

Beschluss: vertagt

32.2 - Leerung der Altglascontainer dem tatsächlichen Bedarf anpassen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0507
Antrag: AfD

Beschluss: vertagt

33 - Einführung von Pop-up-Radwegen während der Corona-Krise in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0542
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

34 - Grundsatzbeschluss zur Beleuchtung von Sportanlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0564
Antrag: SPD

Beschluss: vertagt

35 - Nachbesserungen Liniennetzplan #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0566
Antrag: FDP

Beschluss: vertagt

36 - Holzbauprojekte in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0570
Antrag: FDP

Beschluss: vertagt

37 - Städtische Paketstationen in der Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0636
Antrag: CDU

Beschluss: vertagt

38 - Lern- und Freizeitangebote für benachteiligte Schüler*innen in den Ferien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0648
Antrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

38.1 - Lern- und Freizeitangebote für benachteiligte Schüler*innen in den Ferien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0819
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

39 - Umbau der Herrenalber Straße zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0649
Antrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

40 - Neue Prüfung von Standorten für das Forum Recht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0647
Antrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

40.1 - Standort für das "Forum Recht" überdenken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0871
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

41 - Nichtberücksichtigung der Ergebnisse der während der Corona-Krise durchgeführten Verkehrsversuche und Verkehrszählungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0652
Antrag: AfD

Beschluss: vertagt

42 - Betriebskindertagesstätten ausbauen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0661
Antrag: SPD

Beschluss: vertagt

43 - Gemeinwohl-Bilanzen für eine nachhaltige, ökologische und soziale Wirtschaft beispielhaft für eine städtische Gesellschaft und ein städtisches Amt erstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0662
Antrag: GRÜNE, SPD, DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

44 - Unterstützung für Karlsruher Schausteller #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0663
Antrag: AfD

Beschluss: vertagt

ANFRAGEN

45 - Ausstieg aus der Prostitution #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0510
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Sachstand Umsetzung Augsburger Modell in Karlsruhe/Regulierung der Taubenpopulation #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0523
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Kostengünstiges WLAN in Pflegeheimen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0635
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Kinder- und Jugendschutz in und nach der Corona-Krise #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0650
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Stand des Breitbandausbaus im Stadtgebiet #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0656
Anfrage: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Sofortige Miethilfen für kulturelle Einrichtungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0657
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

51 - Bildungsakademie der Handwerkskammer: Erweiterungsmöglichkeiten in der Hertzstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0664
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

52 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

53 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 53

Ausgeschieden
Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	KAL/Die PARTEI, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Lukas Arslan	DIE LINKE., Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christina Bischoff	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. März 2020
Annette Böringer	FDP, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Ellen Fenrich	parteilos, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Thorsten Frewer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. April 2021
Mathilde Göttel	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christine Großmann	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karsten Lamprecht	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Oktober 2022
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FW\|FÜR, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Niko Riebel	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2022 bis 31. Januar 2023
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Berthe Obermanns	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Markus Schmidt	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)