Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	28. Juli 2020, 15.30 bis 19 Uhr
Ort	Kongresszentrum, Gartenhalle

1 - Weiterführung der Majolika - finanzielle Mittel für die Majolika-Stiftung ab 2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0459

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

1.1 - Weiterführung der Majolika Manufaktur mithilfe von zusätzlichen Maßnahmen des Mietverzichts #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0940

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANTRÄGE

2 - Städtische Paketstationen in der Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0636

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

3 - Lern- und Freizeitangebote für benachteiligte Schüler*innen in den Ferien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0648

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

3.1 - Lern- und Freizeitangebote für benachteiligte Schüler*innen in den Ferien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0819

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

4 - Umbau der Herrenalber Straße zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0649

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

5 - Standort für das Forum Recht: #

Öffentlich

5.1 - - zurückgezogen - #

Öffentlich

5.2 - Neue Prüfung von Standorten für das Forum Recht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0647

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

5.3 - Standort für das "Forum Recht" überdenken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0913

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

5.4 - Standort für das Forum Recht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0924

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

5.5 - Standort für das "Forum Recht" überdenken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0935

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

6 - Nichtberücksichtigung der Ergebnisse der während der Corona-Krise durchgeführten Verkehrsversuche und Verkehrszählungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0652

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

7 - Betriebskindertagesstätten ausbauen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0661

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

8 - Gemeinwohl-Bilanzen für eine nachhaltige, ökologische und soziale Wirtschaft beispielhaft für eine städtische Gesellschaft und ein städtisches Amt erstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0662

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

9 - Umweltpreis der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0153

Beschluss: einstimmig abgelehnt

10 - Konzept und Wettbewerb für Umnutzung von Parkhäusern in der Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0654

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

10.1 - Überführung von privaten Parkhäusern in die öffentliche Hand #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0920

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

10.2 - Keine Umnutzung von Parkhäusern ohne klaren Plan für die Mobilität in der Karlsruher Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0941

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Protokoll GR TOP 10

11 - Einrichtung einer Koordinierungsstelle für die "Generalistische Pflegeausbildung" in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0772

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

12 - Runder Tisch "Selbstbestimmte und möglichst interventionsarme Geburt" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0783

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

13 - Sicherheit in Karlsruhe: #

Öffentlich

13.1 - Sicherheitskonzept für die Karlsruher Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0789

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

13.2 - Sicherheitskonzept für die Karlsruher Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0914

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

13.3 - Eine Krawallnacht wie am 21.06.2020 in Stuttgart darf es in Karlsruhe nicht geben #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0788

Beschluss: Kenntnisnahme

13.4 - Prävention statt Repression - Soziale Angebot an Jugendliche in der Innenstadt entwickeln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0921

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

13.5 - Präventionskonzept als Ergänzung zum Sicherheitskonzept #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0923

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14 - Silvesterfeuerwerk: #

Öffentlich

14.1 - Ausweitung des Böllerverbots zum Schutz vor Lärm und Emissionen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0060

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

14.2 - Feiern statt feuern: Sicheres Silvester in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0079

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

14.2.1 - Feiern statt feuern: Sicheres Silvester in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0939

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

14.3 - Einsatz für Ausweitung der Bundes- und Landesgesetze für EInschränkung privaten Feuerwerks #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0495

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

15 - Sicherheit für den Zoo: #

Öffentlich

15.1 - Sicherheitsmaßnahmen im Karlsruher Zoo #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0055

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

15.2 - Sicherheit- und Schutzzone für zoologischen Stadtgarten und Tiergehege/Tierheime #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0078

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

15.3 - Sicherheit für Zootiere #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0081

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

16 - Extensiv begrünte Flachdächer statt Plexiglas an Haltestellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0742

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

17 - Sicherung des Grundstücks Litzenhardtstraße 109 für ein Projekt der sozialen Stadtteilentwicklung für Bulach und Beiertheim #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0821

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

18 - Anpassung der Fahrradstraßen in Karlsruhe an die Musterlösung des Landes Baden-Württemberg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0824

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

18.1 - Anpassung der Fahrradstraßen in Karlsruhe an die Musterlösung des Landes Baden-Württemberg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0934

ANFRAGEN

19 - Wertschätzender und deeskalierende Umgang im Jobcenter #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0823

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Unterbringung von Personen aus der Landeserstaufnahmestelle in Karlsruher Übergangsunterkünften #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/0822

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

22 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 22

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024