Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	23. Februar 2021, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Gartenhalle

1 - Wahl eines Mitglieds des Gemeinderates zur Verpflichtung des Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0005

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Planfeststellungsbeschluss Polder/Rappenwört bekannt gemacht - Reaktionen der Stadt Karlsruhe auf den Planfeststellungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0145

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Internationale Wochen gegen Rassismus Karlsruhe 2021: Teilaufhebung des Sperrvermerks #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0048

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

4 - - abgesetzt - #

Öffentlich

5 - Vertrag über den Betrieb der Holzfeuerungsanlage, die Fernwärmeleitung und die Nutzung der Abwärme aus der Deponieschwachgasanlage im Anlagenverbund Ost mit den Stadtwerken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0034

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Sport- und Freizeitcampus Durlach, Untere Hub - Ergebnis der vertiefenden Planung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0003

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

7 - "Städtebauliches Entwicklungskonzept Ettlinger Tor" (SEKET): Ergebnisse und Rahmenbedingungen für weitere Entwicklungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/1137

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

7.1 - "Städtebauliches Entwicklungskonzept Ettlinger Tor" (SEKET): Ergebnisse und Rahmenbedingungen für weitere Entwicklungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0241
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU, GRÜNE, FDP

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

8 - Lina-Radke-Halle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/1429

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Am Badenwerk - Aufhebung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/1430

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Edeltrudtunnel Südtangente - Sanierung Fahrbahnen und Bauwerkssanierung Grundwasserwanne #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/1454

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

11 - Klimaschutzkonzept 2030 um fachspezifische Informationen ergänzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/1077
Antrag: CDU

Beschluss: keine Abstimmung

11.1 - Priorisierung der Klimaschutzmaßnahmen - Transparenz in der Klimapolitik - Bestmögliches Ergebnis für das Klima #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0141
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Kein Kapazitätsrückbau auf wichtigen Verkehrswegen der Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/1082
Antrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Mit gutem Beispiel voran: Solarenergie für die Hebelstraße 21 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/1378
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13.1 - Mit gutem Beispiel voran: Solarenergie für die Hebelstraße 21 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0239
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Ökologische Landwirtschaft in Karlsruhe fördern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0040
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

15 - Teilnahme der Stadt Karlsruhe an der „Faktor2 – StädteChallenge #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0042
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

16 - Denkmalgerechte Sanierung Brunnenhaus Durlach #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0060
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

17 - Corona-Impfpat*innen für Menschen, die Hilfe benötigen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0079
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

18 - Warmes Essen für alle zum Bildungspaket berechtigten Kinder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0082
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

19 - Zukunft von stadteigenen Wohngebäuden und strategische Weiterentwicklung der Volkswohnung GmbH“ #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0080
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

20 - Vermittlung von Hunden aus dem Tierheim - Erlass der Hundesteuer für zwölf Monate #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2021/0069
Antrag: AfD

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

21 - Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2021/0070
Antrag: AfD

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

22 - Erstellung eines Konzepts für eine kommunale Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler*innen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0073
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

23 - Kurzzeitpflegeplätze für Kinder mit Behinderungen und/oder chronischen Krankheiten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0084
Antrag: SPD, KAL/Die PARTEI

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

24 - Kommunale Antirassismus- und Antidiskriminierungsarbeit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0083
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

25 - Anti-Graffiti-Mobil einsetzen um das Stadtbild sauber zu halten und Kriminalität vorzubeugen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0077
Antrag: AfD

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

ANFRAGEN

26 - Kostenfreies ÖPNV-Ticket für Karlsruher Passinhaberinnen und Passinhaber bis 25 Jahren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/1455
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Gräberfeld von Zwangsarbeiter*innen auf dem Hauptfriedhof historisch korrekt beschildern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2020/1460
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Nutzung der ScoolCard #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0038
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Geplante Verlängerung der Turmbergbahn #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0061
Anfrage: KAL/Die PARTEI

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Prekäre Wohnverhältnisse für Saisonarbeiter*innen / Zimmer für Monteur*innen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0066
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Schulsozialarbeit während der coronabedingten Schulschließungen Anfrage: CDU #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0076
Anfrage: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Verbesserungen im Bildungspaket #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0081
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Projekte für das Festjahr zum jüdischen Leben 2021 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0078
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

35 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 35

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)