Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	20. April 2021, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Gartenhalle, Kongresszentrum

1 - Verpflichtung des neu gewählten Stadtrats Thorsten Frewer #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 1

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0385

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Wichernstraße 4 a", Karlsruhe-Mühlburg: Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0417

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

4 - Beteiligung der TechnologieRegion Karlsruhe GmbH an der Genossenschaft "Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg eG" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0323

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Beteiligung der Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH an der Mobility inside Holding GmbH & Co. KG sowie an der Mobility inside Verwaltungs GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0143

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Verbundförderung durch das Land Baden-Württemberg für den KVV ab 2021: Abschluss einer Vereinbarung über die Verwendung der Verbundförderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0336

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Übernahme der 115-Telefonie für die Stadtverwaltung Baden-Baden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0416

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Änderung der Gebührensatzung für den Bereich der öffentlichen Fachschulen der Stadt Karlsruhe (Schulgeldsatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0320

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9 - Einrichtung einer Außenstelle der Werkrealschule der Pestalozzischule am Standort Schillerschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0319

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Umsetzungsbeschlüsse zur Gründung der Stadtwerke Karlsruhe Kommunale Dienste GmbH (SKD) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0346

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Grundstücksvergabekonzept - Wohnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/0496

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

11.1 - Grundstücksvergabekonzept Wohnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0174
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: teilweise abgelehnt

11.2 - Grundstücksvergabekonzept - Wohnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0473
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

11.3 - Grundstücksvergabekonzept - Wohnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0477
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

11.4 - Grundstücksvergabekonzept - Wohnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0510
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: teilweise abgelehnt

12 - - abgesetzt - #

Öffentlich

13 - Auftragsvergabe zur Beschaffung von LKW und Arbeitsmaschinen in 16 Losen - AfA 20033 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0321

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

14 - Förderprogramm "KlimaBonus Karlsruhe" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0322

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

15 - Fußballstadion im Wildpark: #

Öffentlich

15.1 - Abschluss Projektsteuerungsvertrag #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0355

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15.2 - Status Hospitality Parkhaus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0184

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

16 - Vermittlung von Hunden aus dem Tierheim - Erlass der Hundesteuer für zwölf Monate #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0069
Antrag: AfD

Beschluss: zurückgezogen

16.1 - Vermittlung von Hunden aus dem Tierheim Karlsruhe oder unmittelbar aus einer auf dem Gebiet des Tierschutzes tätigen, als gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung anerkannten Einrichtung mit Sitz in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0454
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: zurückgezogen

17 - Öffentliche Sitzung des Kulturausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0070
Antrag: AfD

Beschluss: keine Abstimmung

18 - Angebote zur Förderung der Schwimmfähigkeit: #

Öffentlich

18.1 - Förderung der Schwimmfähigkeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0253
Antrag: SPD

Beschluss: keine Abstimmung

18.2 - Angebot von Schwimmkursen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0261
Anfrage: FDP, GRÜNE, CDU, KAL/Die PARTEI

Beschluss: keine Abstimmung

19 - Nutzung freiwerdender Büroflächen für die Ansiedlung neuer IT-Firmen, wie beispielsweise KI-Start-ups #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0260
Antrag: AfD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

20 - Angemessene Gebühren für Bewohnerparkausweise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0247
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt

20.1 - Sozial-Ökologische Gestaltung der Gebühren für Anwohnerparkscheine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0386
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt

21 - Einhaltung der Mindestgehwegbreite im Bereich von Ladezonen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0246
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt

22 - Erstellung eines Konzepts für eine kommunale Ausstellungsvergütung für Bildende Künstler*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0073
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: keine Abstimmung

23 - Räume für Kultureinrichtungen: #

Öffentlich

23.1 - Übungsräume für Musikbands und Räume für Freie Kultureinrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0249
Antrag: GRÜNE

Beschluss: keine Abstimmung

23.2 - Freie Kultureinrichtungen beim Neustart unterstützen - öffentliche Plätze im Sommer bereitstellen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0250
Antrag: GRÜNE

Beschluss: keine Abstimmung

23.3 - Subkultur braucht Räume - städtisches Maßnahmenpaket für Proberäume auflegen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0264
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: keine Abstimmung

23.4 - Kultur braucht Raum: Entwicklung ROTAG-Gelände / Raum für Kunst- und Kulturschaffende erhalten und neu schaffen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0305
Antrag: SPD, FDP, KAL/Die PARTEI, FW|FÜR

Beschluss: keine Abstimmung

23.5 - Kultur braucht Raum: Nutzung der Gewerbeimmobilie Schauenburgstraße 5 durch den Panorama e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0478
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE, SPD, FDP, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE., FW|FÜR

Beschluss: einstimmig zugestimmt zum modifizierten Antrag

23.6 - Kultur braucht Raum: Mietzuschuss - Kulturschaffende brauchen Räume #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0482
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: einstimmig zugestimmt zum modifizierten Antrag

24 - Gültige Bebauungspläne digital erreichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0312
Antrag: SPD

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

25 - Zentrale Enthärtung des Trinkwassers in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0362
Antrag: FDP, DIE LINKE.

Beschluss: keine Abstimmung

26 - Stadtfinanzen: Bürger*innen informieren und beteiligen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0383
Antrag: GRÜNE

Beschluss: keine Abstimmung

27 - Prüfung und Dokumentation mutmaßlicher Gestapo-Zellen im sogenannten "Braunen Haus" in der Ritterstraße 28 - 30 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0384
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

27.1 - Prüfung und Dokumentation mutmaßlicher Gestapo-Zellen im sogenannten "Braunen Haus" in der Ritterstraße 28 - 30 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0480
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FDP

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

28 - Bewegung, Entspannung und Teilhabe im Sommer für Kinder mit Sozialpass im zweiten Pandemiejahr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0388
Antrag: GRÜNE

Beschluss: keine Abstimmung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

29 - Einstellung des Projekts der neuen Entsorgungslogistik des Amts für Abfallwirtschaft (AfA) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0271
Antrag: FDP

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

30 - Kommunale*r ehrenamtliche*r Tierschutzbeauftragte*r der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0309
Antrag: GRÜNE, SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

31 - Wertschätzung für das Ehrenamt stärken! #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0308
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

32 - Städtischen Fuhrpark auf synthetische Kraftstoffe / ReFuels umstellen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0314
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

33 - Anbringung von WC-Hinweisen an den blauen Informationsstelen in der Innenstadt und ggf. an anderen Stellen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0318
Antrag: FDP

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

34 - Ergänzung zum ehrenamtlichen Dolmetscher*innenpool #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0326
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

35 - Rückkehr der Kiosklandschaft #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0352
Antrag: FDP,CDU, FW|FÜR

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

36 - Einrichtung eines Biodiversitäts-Pfads: Biodiversität stärken und Kulturlandschaften erhalten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0369
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

37 - Auslaufflächen des Karlsruher Tierheims vergrößern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0376
Antrag: CDU

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

37.1 - Auslaufflächen des Karlsruher Tierheims vergrößern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0476
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

38 - 100 % Bio-Essen in Schulen, Horten, Kitas und Kantinen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0390
Antrag: GRÜNE, SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

39 - Die Zukunft der Innenstadt und des Einzelhandels sichern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0387
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

ANFRAGEN

40 - Teilnahme an Projekten zur CO2-Kompensation #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0307
Anfrage: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Nutzung der Möglichkeiten des verschärften Zweckentfremdungsverbots für Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0310
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - IT-Ausstattung des Gesundheitsamtes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0315
Anfrage: FW|FÜR

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Brandschutz in Parkhäusern: Erhöhte Gefahr durch Hybrid- und Elektrofahrzeuge? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0335
Anfrage: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - - abgesetzt - #

Öffentlich

45 - Impfen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0353
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Umsetzung des „Merkblatt der Stadt Karlsruhe für Sharing-Anbieter von Elektro-Tretrollern und sonstigen Elektrokleinstfahrzeugen im Free-Floating Betrieb“ #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0364
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - - abgesetzt - #

Öffentlich

48 - Drais-Gemeinschaftsschule: Anmeldungen zur Oberstufe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0389
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Schule am Wasserturm #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0396
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Statistische Auswertung der Corona-Infektionen in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0373
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

51 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

52 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 52

Ausgeschieden
Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	KAL/Die PARTEI, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Lukas Arslan	DIE LINKE., Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christina Bischoff	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. März 2020
Annette Böringer	FDP, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Ellen Fenrich	parteilos, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Thorsten Frewer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. April 2021
Mathilde Göttel	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christine Großmann	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karsten Lamprecht	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Oktober 2022
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FW\|FÜR, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Niko Riebel	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2022 bis 31. Januar 2023
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Berthe Obermanns	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Markus Schmidt	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)