Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	18. Mai 2021, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Gartenhalle, Kongresszentrum

1 - Neubesetzung Gestaltungsbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0488

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0523

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0587

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Bebauungsplan "Östlich Woerishofferstraße", Karlsruhe-Oberreut: Satzungsbeschluss gemäß § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0490

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kolberger Straße 3 - 5" Karlsruhe-Waldstadt: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0167

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

5.1 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kolberger Straße 3 - 5" Karlsruhe-Waldstadt: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0167/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.1 - Kein Verkauf von städtischen Grundstücken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0167/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

Änderungs-/Ergänzungsantrag

6 - - abgesetzt - #

Öffentlich

7 - Beschaffung von SARS-COV-2 Schnelltests zur Selbstanwendung durch Laien für Schulen, Kitas und Verwaltung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0517

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Durchführung des Projekts "Erprobung einer innovativen Sicherheitstechnik am Europaplatz" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/1246

Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt

8 - Erprobung einer innovativen Sicherheitstechnik Europaplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/1246/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

8 - Prüfung des Pilotprojekts am Europlatz mithilfe SAVAS DS+ des Unternehmens EnBW durch den Landesdatenschutzbeauftragten Baden-Württemberg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2020/1246/2
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

8.1 - Stellenschaffungen 2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0443

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

8.1.1 - Stellenschaffungen 2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0443/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

8.2 - Stellen aus den Haushaltsberatungen - Aufhebung der Sperrvermerke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0445

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9 - Finanzielle Auswirkungen durch die Schulschließungen im Bereich des Schul- und Sportamts (5. Fortschreibung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0570

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - SG Rüppurr: Entwicklung des 1. Bauabschnitts #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0358

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10.1 - SG Rüppurr: Entwicklung des 1. Bauabschnitts #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0358/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11 - - abgesetzt - #

Öffentlich

12 - Vergabe der Pflegearbeiten in den öffentlichen Grünanlagen - Pflegekatalog 2022 bis 2025, Lose 1 bis 20 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0427

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

13 - Fahrradabstellanlagen in innerstädtischen Wohngebieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0130
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

14 - Einstellung des Projekts der neuen Entsorgungslogistik des Amts für Abfallwirtschaft (AfA) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0271
Antrag: FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

15 - - abgesetzt - #

Öffentlich

16 - Mehr Bänke für die Günther-Klotz-Anlage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0394
Antrag: SPD

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

16.1 - Mehr Bänke durch Sponsoring #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0394/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

17 - Freies WLAN im Städtischen Klinikum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0455
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

18 - Jugend gestärkt in der Krise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0475
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

19 - Kronenplatz als "kreativer Bewegungsraum für junge Menschen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0492
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

20 - - zurückgezogen - #

Öffentlich

21 - Musik-Kita auf dem Schlachthof-Areal #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0511
Antrag: GRÜNE, SPD, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE., FW|FÜR

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

21.1 - Kita-Standorte bei BGV und am alten Busbahnhof ausschreiben #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0511/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

22 - Öffnungskonzept während der Pandemie #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0407
Antrag: CDU

Beschluss: erledigt

23 - Grundschule am Wasserturm: Überprüfung der Einhaltung des Qualitätsrahmens Ganztagesschule Baden-Württemberg #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0453
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

24 - Aktive Entsiegelung von öffentlichen Flächen in der Stadt vorantreiben #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0459
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

25 - Abschlepprichtlinien an Vorgaben des Verkehrsministeriums ausrichten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0474
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

26 - Qualitative Umfrage alleinerziehender Familien, die ALG II beziehen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0512
Antrag: GRÜNE, SPD

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

27 - Hundefreilaufflächen: #

Öffentlich

27.1 - Eingezäunte Rasenflächen auf bestehenden Hundefreilaufflächen einrichten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0514
Antrag: AfD

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

27.2 - Einrichtung eines öffentlichen "Hundegartens" in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0542
Antrag: FDP, FW|FÜR

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

ANFRAGEN

28 - Anforderungen an die Feldhut und personelle Ausstattung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0350
Anfrage: SPD

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

29 - Beurteilung des Tötungsrisikos besonders geschützter Arten durch ökologische Flutungen im Bereich des Integrierten Rheinprogramms (IRP) - Bereich Polder Bellenkopf #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0377
Anfrage: AfD

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

30 - E-Ladestationen Konzeption #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0395
Anfrage: SPD

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

31 - Absicherung der Einlagen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0460
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

32 - Schäden an den neuen Bänken auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0515
Anfrage: AfD

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 34

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin \| Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024