Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	22. Februar 2022, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Kulturausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0070

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich

2.1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0117

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2.2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0118

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Neuberufung Mitglieder in Sanierungsbeiräte: #

Öffentlich

3.1 - Sanierungsbeirat Innenstadt Ost #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0069

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3.2 - Sanierungsbeirat Alt-Knielingen Ortskern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0125

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3.3 - Sanierungsbeirat ASP Durlach-Aue #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0126

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Vertretung der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung des Zweckverbands für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0104

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - - Entfällt - #

Öffentlich

6 - Digitalstrategie der Stadtverwaltung Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1528

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Einführung einer Entgeltordnung sowie weiterer Regelungen für die Karlsruhe.App #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

7.1 - Einführung einer Entgeltordnung sowie weiterer Regelungen für die Karlsruhe.App #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0025/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

7.2 - Einführung einer Entgeltordnung sowie weiterer Regelungen für die Karlsruhe.App #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0025/2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

8 - Zuschussregelung für Inhaber*innen des Karlsruher Passes/Kinderpasses zur Ausstellung eines Bewohnerparkausweises #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0037

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8.1 - Zuschussregelung für Inhaber*innen des Karlsruher Passes/Kinderpasses zur Ausstellung eines Bewohnerparkausweises #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0037/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - Änderung der "Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0062

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Änderung der "Grundsätze der Stadt Karlsruhe über die Gewährung von Investitionskostenzuschüssen für Kindertageseinrichtungen" - Anpassung der Förderobergrenze #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0063

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

11 - Bundesprogramm Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Förderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0067

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

12 - Stadthalle, Modernisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1535

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

13 - Spielstraßen-Angebot ausbauen und temporäre Spielstraßen regelmäßig anbieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1198

Beschluss: erledigt

13.1 - Spielstraßen-Angebot ausbauen und temporäre Spielstraßen regelmäßig anbieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1198/1

Beschluss: erledigt

14 - Wiedereinführung aller Stempelfahrkarten im Karlsruher Verkehrsverbund #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14.1 - Einführung von Chipkarten als Ablösung für die Stempelfahrkarten und Einbeziehung von Kundenvertreterinnen und -vertretern in den Aufsichtsrat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045/1

Beschluss: keine Abstimmung

14.2 - Haltestellen grundsätzlich mit Entwertern ausstatten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045/2

Beschluss: keine Abstimmung

14.3 - Wiedereinführung aller Stempelfahrkarten im Karlsruher Verkehrsverbund #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0045/3

Beschluss: keine Abstimmung

15 - - entfällt - #

Öffentlich

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

16 - Mehr Raum für Fuß- und Radverkehr in der Reinhold-Frank-Straße #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0048

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

17 - Wohnungen für Mitarbeiter*innen des Klinikums #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0049

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

18 - Pendlerangebot im Karlsruher Südosten ausbauen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0058

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

19 - Öffnung aller Einbahnstraßen für den Radverkehr #

Öffentlich, Vorberatung

Vorlage: 2022/0068

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

20 - Verbesserung der ärztlichen Versorgung im Karlsruher Südwesten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0080

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

21 - Attraktives Jobticket bei der Stadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0082

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

22 - Verbesserung des Radwegesystems #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0083

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

23 - - entfällt - #

Öffentlich

ANFRAGEN

24 - Stand der Entwicklung eines gesamtstädtischen Inklusionskonzepts #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0075

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - KfW-Förderstopp: #

Öffentlich

25.1 - Stopp bei KFW Förderkrediten für energieeffiziente Gebäude #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0084

Beschluss: Kenntnisnahme

25.2 - Folgen des KfW-Förderstopps für kommunales Bauen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0102

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

22.02.2022

27 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024