Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	25. Oktober 2022, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Verpflichtung des neu gewählten Stadtrats Karsten Lamprecht #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 1

2 - Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe 2035 - Grundsatzbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: BV/2022/2025

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

3 - BMI-Fördermaßnahme „Zukunftsfähige Innenstädte“ – Freigabe des Eigenanteils der Stadt Karlsruhe durch Aufhebung des Sperrvermerks #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2080

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Änderung der „Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Schülerhorten freier Träger“ #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0956

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0982

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Anpassung der Benutzungsentgelte für städtische Horte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0957

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Aufnahme neuer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0958

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Antrag der LG Region Karlsruhe: Förderung der Langen Laufnacht 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: BV/2022/2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - Verkauf des bebauten städtischen Grundstücks Nr. 45245/1 mit 2.121 m² Pfinztalstraße 90 (P90), Gebäude- und Freifläche sowie Nr. 45245/38 mit 559 m² Zur Gießerei, Verkehrsfläche, Nr. 45245/40 mit 14 m² Zur Gießerei, Gebäude- und Freifläche sowie 76/1 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0518

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Verzicht auf die Durchführung des Lichterfestes im Jahr 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1036

Beschluss: abgelehnt

10.1 - Verzicht auf die Durchführung des Lichterfestes im Jahr 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1036/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: keine Abstimmung

11 - „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ des Bundes: Änderung des Förderrahmens für das Projekt „Intensivierung und Digitalisierung der Bewässerung von städtischen Grünflächen und Produktion biozertifizierter Pflanzenware im städtischen Betrieb“ #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0923

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Besonderheit und Auswirkungen des Sommers 2022 in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: IV/2022/2010

Beschluss: Kenntnisnahme

13 - Auftragsvergabe für die Übernahme, Sortierung und Verwertung von kommunalen Wertstoffen aus der Wertstofftonne der Stadt Karlsruhe für das Jahr 2023 mit Verlängerungsoption um ein weiteres Jahr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0885

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Kaiserstraße-West #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0079

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Weiteres Vorgehen Sanierungsgebiete #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0279

Beschluss: teilweise zugestimmt

16 - Sonnenfächer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: IV/2022/2012

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

17 - Sondernutzungsrichtlinie Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0480

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

17.1 - Sondernutzungsrichtlinie Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0480/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU, FW|FÜR

Beschluss: keine Abstimmung

18 - Neufassung der Geschäftsordnung für die Tätigkeit des Gestaltungsbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0101

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18.1 - Neufassung der Geschäftsordnung für die Tätigkeit des Gestaltungsbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0101/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: erledigt

18.2 - Neufassung der Geschäftsordnung für die Tätigkeit des Gestaltungsbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0101/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: keine Abstimmung

19 - Festsetzung des Wirtschaftsplans 2023 des Eigenbetriebs Fußballstadion im Wildpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0719

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

ANTRÄGE

20 - Schulische Inklusion aktiv fördern und voranbringen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0302
Antrag: GRÜNE

Beschluss: erledigt

21 - Fahrrad-Stellplätze: Jeden letzten Kfz-Parkplatz vor einer Kreuzung mit Anlehnbügeln Fahrräder, Fahrradanhänger u. ä. belegen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0636
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Digitales Parkraum-Management für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0774
Antrag: CDU

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

23 - Problemstellungen bei der Karlsruher Kombilösung - Unterstützung und Hilfe durch externe Betriebsmanagementberatung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0941
Antrag: FDP

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

24 - Digitales Bürgerbüro nach Heidelberger Vorbild #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0815
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Tempolimit für Radfahrer auf der westlichen Erbprinzen- und südlichen Waldstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0992
Antrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

26 - Sondernutzung für Außengastronomie dauerhaft neu regeln #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1072
Antrag: GRÜNE

Beschluss: teilweise zugestimmt

26.1 - Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen (u. a. Heizstrahler) bis zum 30. September 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2086
Antrag: FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

26.2 - Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen (u. a. Heizstrahler) bis zum 30. September 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2086/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

27 - Die Platanen in der Kaiserstraße erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1068
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: vertagt

28 - Kein Verkauf, keine Vergabe der Immobilie der Majolika an die Gröner-Group #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1070
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

29 - Weitgehende Gleichstellung der Karlsruher Tagesmütter mit den Erzieher*innen in städtischen Kindertageseinrichtungen #

Öffentlich, Beratung

Vorlage: ANT/2022/1053
Antrag: FDP