Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	20. Dezember 2022, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz: Bestellung von Frau Ortsvorsteherin Kerstin Tron als Vertreterin der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2431

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Kulturausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2334

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2248

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2318

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätlichen Ausschüssen und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2359

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Bestellung der Mitglieder der Drogenkommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2337

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Neuberufung Mitglied im Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2275

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Bestellung der Betriebsleitung des Eigenbetriebs „Fußballstadion im Wildpark“ #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2379

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7.1 - Fußballstadion im Wildpark: Nachtrag 6 zum Pacht- und Betreibervertrag #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2373

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Jahresabschluss 2021: a) Vorlage des Schlussberichts 2021 des Rechnungsprüfungsamts zur Prüfung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Karlsruhe und Erläuterung des Berichts durch den Leiter des Rechnungsprüfungsamts b) Feststellung des Jahresabschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2262

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Neugestaltung Kaiserstraße: #

Öffentlich

9.1 - Baumaßnahme Neugestaltung Kaiserstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2305

Beschluss: Kenntnisnahme

9.2 - Die Platanen in der Kaiserstraße erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1068
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.3 - Marktplatz für die Zukunft mit Bäumen ausstatten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1068/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

9.4 - Platanen erhalten - Keine Pflanzung von Zürgelbäumen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1068/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.5 - Expertenanhörung - "Die Platanen in der Kaiserstraße erhalten" und weiteres Verfahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2312
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt

9.6 - Platanen in der Kaiserstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1068/3
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: erledigt

9.7 - Gestaltung Kaiserstraße - Szenarien zur Erhaltung der Platanen in der Kaiserstraße prüfen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2305/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.8 - Baumaßnahme Neugestaltung Kaiserstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2305/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9.9 - Mehr Baumarten und mehr Bäume in der Kaiserstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2305/3
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9.10 - Umbau der Kaiserstraße verschieben und Planung unter anderem zum Erhalt der Platanen überarbeiten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2305/4
Antrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10 - Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2158

Beschluss: einstimmig zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

10.1 - Preise für die Schüler*innen-Beförderung fair gestalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2158/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: teilweise zugestimmt

11 - Änderung Stiftungssatzung der Heimstiftung Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2339

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Karlsruhe (Zweitwohnungsteuersatzung - ZwStS) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2093

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

13 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung einer Vergnügungsteuer (Vergnügungsteuersatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2094

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

14 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2119

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

15 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2218

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

16 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallentsorgungssatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2220

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

17 - Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für das Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2256

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

18 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Entwässerungsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2223

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

19 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen und Kostenerstattungsbeträgen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2232

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

20 - Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen - Konzept zu Umsetzung der Istanbul-Konvention #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2118

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Bekenntnis der Stadt Karlsruhe zum Mehrgenerationenhaus Brunhilde-Baur-Haus #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0972

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - - vertagt - #

Öffentlich

23 - Humboldt-Gymnasium: Verlängerung des Schulversuchs G9 um fünf weitere Schuljahre #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2134

Beschluss: einstimmig zugestimmt

24 - Projekt Luise - Evaluation Mobile medizinische Versorgung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2085

Beschluss: einstimmig zugestimmt

25 - Maria-Theresia-Grübel-King-Kinderstiftung, Bestellung des Vorstandes und Delegation der Geschäftsführung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2333

Beschluss: einstimmig zugestimmt

26 - Einbringung der Haushaltssicherungsmaßnahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2120

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Verzicht auf die Verrechnung von Kostenunterdeckungen bei den Gebühren für die Wochenmärkte und den Christkindlesmarkt 2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2242

Beschluss: einstimmig zugestimmt

28 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zum Weiterbildungsverbund Allgemeinmedizin Region Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2206

Beschluss: einstimmig zugestimmt

29 - Eigenbetrieb "Team Sauberes Karlsruhe": #

Öffentlich

29.1 - Auswirkungen der Gründung Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe ab 2023 auf den Kernhaushalt der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2324

Beschluss: einstimmig zugestimmt

29.2 - Festsetzung des Wirtschaftsplans 2023 des Eigenbetriebs "Team Sauberes Karlsruhe - Abfallwirtschaft und Stadtreinigung" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2217

Beschluss: einstimmig zugestimmt

30 - Weiterentwicklung Förderprogramm "KlimaBonus Karlsruhe" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2122

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

31 - Bundesstraßen, Tunnel Kriegsstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2244

Beschluss: einstimmig zugestimmt

32 - IQ Leitprojekt Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt: Bericht und Katalog der Empfehlungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1027

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

32.1 - IQ Leitprojekt Öffentlicher Raum und Mobilität Innenstadt: Bericht und Katalog der Empfehlungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1027/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

33 - IQ-Leitprojekt Sanierungsgebiet-Innenstadt: Umbau östliche Kaiserstraße zwischen Berliner Platz und Durlacher Tor - Vorgehen und Zeitrahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0462

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

34 - Stadthalle Modernisierung: #

Öffentlich

34.1 - Stadthalle Modernisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2155

Beschluss: einstimmig zugestimmt

34.2 - Stadthalle Modernisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2156

Beschluss: einstimmig zugestimmt

34.3 - Stadthalle Modernisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2157

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

35 - Entgeltfreie Anlaufzeit ausweiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0980/1
Antrag: GRÜNE

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

36 - Kommunale Sozial-Maßnahmen gegen die Folgen der Inflationskrise: Bädereintritt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1078/1
Antrag: GRÜNE, KAL/Die PARTEI, DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

36.1 - Kommunale Sozial-Maßnahmen gegen die Folgen der Inflationskrise: Bädereintritt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1078/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

37 - Fortführung der alltagsintegrierten Sprachförderung in Kitas #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1080
Antrag: SPD

Beschluss: erledigt

38 - Für den Weiterbetrieb des Kernkraftwerks Neckarwestheim II bis Mitte 2024 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/2181
Antrag: AfD

Beschluss: keine Abstimmung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

39 - Sanierungsgebiet Innenstadt-Ost - Einrichtung eines Taubenschlages am Kronenplatz #

Öffentlich, Beratung

Vorlage: 2022/2227
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

40 - Ausbau der öffentlichen Informationen zu den Angeboten des Karlsruher Passes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2343
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

41 - Transparenz bei institutionellen und Projektförderungen im Kulturbereich #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2344
Antrag: AfD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

42 - Zuschuss für fahrradfahrende städtische Angestellte #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2348
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

ANFRAGEN

43 - Potential von Mehrfachnutzungen bei Gebäuden und Flächen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2249
Anfrage: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Leistungsfähigkeit des Karlsruher Rettungsdienstes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2197
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Umsetzung Grünpfeil für Radfahrer:innen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2231
Anfrage: KAL/Die PARTEI

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Geplante Änderungen beim Service auf den Karlsruher Wertstoffstationen und Schadstoffannahmestellen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2295
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Sichere Schulwege in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2300
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Aufrechterhaltung des Betriebs in Krankenhäusern und Pflegeheimen in Karlsruhe im Falle eines Blackouts #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2345
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Öffentliche Parkplätze in der Innenstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2346
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Institutionelle und Projektförderungen im Kulturbereich 2021 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/2347
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

51 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

52 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 52

Ausgeschieden
Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	KAL/Die PARTEI, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Lukas Arslan	DIE LINKE., Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christina Bischoff	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. März 2020
Annette Böringer	FDP, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Ellen Fenrich	parteilos, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Thorsten Frewer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. April 2021
Mathilde Göttel	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christine Großmann	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karsten Lamprecht	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Oktober 2022
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FW\|FÜR, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Niko Riebel	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2022 bis 31. Januar 2023
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Berthe Obermanns	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Markus Schmidt	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)