Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	29. März 2022, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Bebauungsplan "KIT - Campus Ost an der Rintheimer Querallee 2", Karlsruhe-Rintheim: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0056

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Majolika Karlsruhe - Teilaufhebung des Sperrvermerks im Haushalt 2022 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0216

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

3 - Absichtserklärung zur gemeinsamen Grundstücksentwicklung auf dem Areal des derzeitigen Landratsamtes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0202

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Genehmigung von Mehrauszahlungen für die Hauptfeuerwache mit Deckung aus dem Projekt Integrierte Leitstelle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0191

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Karlsruher Nachhaltigkeitsbericht 2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0230

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

5.1 - Karlsruher Nachhaltigkeitsbericht 2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0230/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

6 - Sanierungsgebiet "Gewerbegebiet Grünwinkel", Vergabe von Tätigkeiten zur Wertermittlung, Kaufpreisprüfung und Ausgleichsbetragserhebung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/1509

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Benennung eines Weges in Knielingen mit "An der Rennbahn" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0055

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Gemeindestraßen, Neugestaltung Hauptbahnhof Süd-Vorplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0150

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Vollumbau "Fußballstadion im Wildpark": Beauftragung Zech Sports GmbH mit der Entsorgung von Erdmaterial #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0197

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

10 - Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen (u. a. Heizstrahler) bis zum 31. März 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0162

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Antrag

10.1 - Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen (u. a. Heizstrahler) bis zum 31. März 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0162/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10.2 - Dauerhafte Verlängerung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0162/2

Beschluss: erledigt

10.3 - Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen (u. a. Heizstrahler) bis zum 31. März 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0162/3

Beschluss: erledigt

10.4 - Verlängerung der Erweiterung der Nutzung von Außenbestuhlungsflächen (u. a. Heizstrahler) bis zum 31. März 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0162/4

Beschluss: erledigt

10.5 - Erweiterte Außenflächen für die Gastronomie kurz- und langfristig erhalten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0162/5

Beschluss: erledigt

11 - Aussetzung der Sondernutzungsgebühren verlängern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0228

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Jetzt aber: Solarenergie für die Hebelstraße 21 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0178

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Feinstaubmessungen in den Haltestellen der U-Strab #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0163

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

14 - Lebendige Kaiserstraße: Neue Räume für die Menschen in der Stadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0179

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

15 - Kommunaler Maßnahmenplan zur Verhinderung von Energiearmut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0207

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

16 - Tarifforderungen der Sozial- und Erziehungsberufe unterstützen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0246

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

17 - Unterbringung der mitgebrachten Haustiere möglichst zusammen mit den Flüchtlingen aus der Ukraine #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0297

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

18 - Umfassendere Beteiligungsprozesse im Bereich öffentlicher Raum und Verkehr als Instrument etablieren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

19 - Regulierung des Verkehrs in der Kaiserstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0105

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

20 - Beiertheimer Feld: #

Öffentlich

20.1 - Gestalt des Beiertheimer Feldes bewahren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0145

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

20.2 - Abänderung Bebauungsplan im Beiertheimer Feld II #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0172

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

21 - Eisbären im Karlsruher Zoo - Überlegungen für die Zukunft #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0195

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

22 - Förderung der Integration und Chancengerechtigkeit von neu zugewanderten Schüler*innen in der Sekundarstufe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0247

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

ANFRAGEN

23 - Taxis in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0208

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Jugendarbeit in den Bergdörfern - Pumptrack-Anlage in Hohenwettersbach #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0209

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Förderprogramme: Trinkwasserbrunnen und Trinkwasserspender #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0215

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Kurzfristiger Rückbau der eingezäunten Hundefreilauffläche in Mühlburg, deren Errichtung der Oberbürgermeister dem Gemeinderat zugesagt hatte, und Errichtung einer neuen eingezäunten Hundeauslauffläche #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2022/0242

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Protokoll GR 29.03.2022 TOP 27

28 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024