Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	25. April 2023, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0335

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - - abgesetzt - #

Öffentlich

3 - Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0126

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Vergabe von Postdienstleistungen, Beförderung und Zustellung von Brief- und Paketsendungen für die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0300

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4.1 - Stellenschaffungen 2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0236

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

5 - Umfragen zur Karlsruher City 2022 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0299

Beschluss: Kenntnisnahme

6 - Projektpartnerschaft mit Suseong-gu/Daegu (Republik Korea) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0112/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

7 - Änderung des Gesellschaftsvertrages der KTG Karlsruhe Tourismus GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0133

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Verkauf der Grundstücke Nr. 3388/109 mit 1.307 m², Nr. 887/142 mit 32 m², Nr. 3374/115 mit 19 m², Nr. 3384/107 mit 53 m² und Nr. 3383/129 mit 5 m², jeweils Öffentliche Zwecke sowie Nr. 3374/114 mit 1.537 m², Grünanlage, alle Beiertheimer Allee an den #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0290

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9 - Festlegung neuer Stellplatzablösebeträge gem. § 37 LBO #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0202

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10 - Förderung der ökologischen Landwirtschaft in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1029

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10.1 - Förderung der ökologischen Landwirtschaft in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1029/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10.2 - Förderung der ökologischen Landwirtschaft in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1029/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE, SPD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11 - Benennung von zwei Straßen in Rintheim nach Hertha Sponer und Cäcilie Fröhlich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/0154

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11.1 - Ausschreibung zur Prüfung von ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln nach DGUV V3 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0295

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

12 - Marktplatz für die Zukunft mit Bäumen ausstatten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1068/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: vertagt

12.1 - Marktplatzbegrünung visualisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2022/1068/4
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: einverstanden

13 - Lösungsperspektiven für den Raummangel an der Grundschule am Wasserturm #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0274
Antrag: GRÜNE, CDU, SPD

Beschluss: teilweise zugestimmt

13.1 - Lösungsperspektiven für den Raummangel an der Grundschule am Wasserturm #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0274/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

14 - Soziale Gärten: #

Öffentlich

14.1 - Sozialer Garten: Unterstützung bei der Trägersuche #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0315
Antrag: CDU

Beschluss: erledigt

14.2 - "Soziale Gärten" von Initial retten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0343
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt