Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	18. Juli 2023, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Kunstkommission: #

Öffentlich

1.1 - Änderung der Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raumes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0752

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.2 - Abberufung und Bestellung der gemeinderätlichen Mitglieder der Kunstkommission #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0751

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Abberufung und Bestellung der Mitglieder des Arbeitsausschusses Jugendhilfeausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0758

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0354

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

4 - Bebauungsplan "Hanggebiet Durlach - Bereich E", Karlsruhe-Durlach; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0664

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ecke Kaiserstraße, Lammstraße, Zirkel, Ritterstraße", Karlsruhe Innenstadt-West; Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0662

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

6 - Erlass einer kommunalen Katzenschutzverordnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0657

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Karlsruhe.App: Entgeltordnung und Anbieterverträge #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0549

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Projekt Luise - Konzept Mobile medizinische Versorgung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0628

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Soziale Quartiersentwicklung: #

Öffentlich

9.1 - Soziale Quartiersentwicklung: Förderung der Quartiersarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0439

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9.2 - Weiterentwicklung der bestehenden Förderung der Bürgerzentren zur Förderrichtlinie Stadtteilhäuser #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0568

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10 - Bismarck-Gymnasium: Teilnahme am Schulversuch "Informatik in der Oberstufe" mit dem "Modul Basisfach" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0520

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Ausbau des Schulversuchs Ausbildungsvorbereitung dual (AVdual) an der Elisabeth-Selbert-Schule zum Schuljahr 2023/24 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0561

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Heinrich-Hertz-Schule: Neueinrichtung einer Zusatzqualifikation zum Erwerb der Fachhochschulreife /ZQFHSR) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0562

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Carl-Hofer-Schule: Neueinrichtung des Bildungsgangs "Zweijähriges Berufskolleg für Foto- und Medientechnik" (2BKFO) zum Schuljahr 2024/25 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0563

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Vergabe freigestellter Schülerverkehre für Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren und Schulkindergärten in Karlsruhe für das Schuljahr 2023/2024 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0686

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - IT-moderne Schule - Vierter Zwischenbericht: Umsetzung 2022/23 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0558

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Jahresbericht 2022 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0625

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe `97 - Dreizehnter Sachstandsbericht 2023 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0626

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Verlängerung des Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Nr. 2363 mit 20.159 m² Gebäude- und Freifläche, Durlacher Allee 100, zugunsten des Landes Baden-Württemberg (Liegenschaftsverwaltung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0476

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

18.1 - Verlängerung des Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Nr. 2363 mit 20.159 m² Gebäude- und Freifläche, Durlacher Allee 100, zugunsten des Landes Baden-Württemberg (Liegenschaftsverwaltung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0476/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der BBE Energie GmbH #

Öffentlich, Behandlung

Vorlage: 2023/0673

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

20 - Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe-Weststadt, Vermietung des Gebäudeneubaus "Kriegsstraße 141 b" zum Betrieb einer viergruppigen Einrichtung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0725

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Leopoldschule, Modernisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0727

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - Walter-Eucken-Schule, Modernisierung (inkl. Photovoltaikanlage), Holz-Alu-Pfosten-Riegel-Fassade #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0591

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Teileinziehung Passagehof zur Nutzung als Fußgängerbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0518

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

24 - - abgesetzt - #

Öffentlich

25 - Metropolkonzept Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0280/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

25.1 - Metropolkonzept Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0280/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

26 - Anpassung Förderrichtlinien Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0586

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

ANTRÄGE

27 - Neue Zukunft für die Majolika #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0310
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

28 - Überarbeitung der Leitungsplanung in der Kaiserstraße - Fernwärmeleitungen mit einplanen und verlegen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0336
Antrag: AfD

Beschluss: keine Abstimmung

29 - Sanierung statt Abriss des Postgiroamtes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0344
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

30 - Raum für Kultur: Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0432
Antrag: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

30.1 - Raum für Kultur: Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0432/1
Antrag: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Cannabis-Modellprojekt in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0708
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

32 - Sofortmaßnahmen für den Radverkehr - Schlussfolgerungen aus dem ADFC-Fahrradklimatest #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0669
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

33 - Maßnahmen zur Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0680
Antrag: FDP

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

34 - Diversitätsmanagement ausbauen - Vielfalt stärken #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0682
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

35 - Karlsruhe als Mitglied der "Region der Lebensretter" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0700
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

36 - Verpackungssteuer: #

Öffentlich

36.1 - Verpackungssteuer jetzt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0704
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

36.2 - Einführung einer Verpackungssteuer bis spätestens 01.01.2025 im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Beratung

Vorlage: 2023/0734
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

37 - Mehr Grillplätze für Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0698
Antrag: SPD

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

38 - Bessere Beschilderung für den Tourismus und Fußgängerinnen und Fußgänger #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0703
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

ANFRAGEN

39 - Belästigungen in Karlsruher Bädern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0665
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Förderung des Breitbandausbaus in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0694
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Berechtigung zum kostenlosen oder kostenreduzierten Schwimmen in städtischen Bädern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0695
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Waldbrandgefahr in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0707
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Karlsruhe als Schwammstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0702
Anfrage: FW|FÜR

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 45

Ausgeschieden
Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	KAL/Die PARTEI, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Lukas Bimmerle	DIE LINKE., Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christina Bischoff	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. März 2020
Annette Böringer	FDP, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Ellen Fenrich	parteilos, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Thorsten Frewer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. April 2021
Mathilde Göttel	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christine Großmann	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karsten Lamprecht	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Oktober 2022
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FW\|FÜR, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Niko Riebel	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2022 bis 31. Januar 2023
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Berthe Obermanns	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Markus Schmidt	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022