Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	18. Juli 2023, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Kunstkommission: #

Öffentlich

1.1 - Änderung der Richtlinien der Stadt Karlsruhe für die Beteiligung Bildender Künstler an Bauvorhaben und an der Gestaltung des öffentlichen Raumes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0752

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.2 - Abberufung und Bestellung der gemeinderätlichen Mitglieder der Kunstkommission #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0751

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Abberufung und Bestellung der Mitglieder des Arbeitsausschusses Jugendhilfeausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0758

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0354

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

4 - Bebauungsplan "Hanggebiet Durlach - Bereich E", Karlsruhe-Durlach; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0664

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ecke Kaiserstraße, Lammstraße, Zirkel, Ritterstraße", Karlsruhe Innenstadt-West; Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0662

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

6 - Erlass einer kommunalen Katzenschutzverordnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0657

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Karlsruhe.App: Entgeltordnung und Anbieterverträge #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0549

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Projekt Luise - Konzept Mobile medizinische Versorgung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0628

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Soziale Quartiersentwicklung: #

Öffentlich

9.1 - Soziale Quartiersentwicklung: Förderung der Quartiersarbeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0439

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9.2 - Weiterentwicklung der bestehenden Förderung der Bürgerzentren zur Förderrichtlinie Stadtteilhäuser #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0568

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10 - Bismarck-Gymnasium: Teilnahme am Schulversuch "Informatik in der Oberstufe" mit dem "Modul Basisfach" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0520

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Ausbau des Schulversuchs Ausbildungsvorbereitung dual (AVdual) an der Elisabeth-Selbert-Schule zum Schuljahr 2023/24 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0561

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Heinrich-Hertz-Schule: Neueinrichtung einer Zusatzqualifikation zum Erwerb der Fachhochschulreife /ZQFHSR) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0562

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Carl-Hofer-Schule: Neueinrichtung des Bildungsgangs "Zweijähriges Berufskolleg für Foto- und Medientechnik" (2BKFO) zum Schuljahr 2024/25 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0563

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Vergabe freigestellter Schülerverkehre für Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren und Schulkindergärten in Karlsruhe für das Schuljahr 2023/2024 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0686

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - IT-moderne Schule - Vierter Zwischenbericht: Umsetzung 2022/23 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0558

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Jahresbericht 2022 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0625

Beschluss: Kenntnisnahme

17 - Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe `97 - Dreizehnter Sachstandsbericht 2023 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0626

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - Verlängerung des Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Nr. 2363 mit 20.159 m² Gebäude- und Freifläche, Durlacher Allee 100, zugunsten des Landes Baden-Württemberg (Liegenschaftsverwaltung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0476

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

18.1 - Verlängerung des Erbbaurechts an dem städtischen Grundstück Nr. 2363 mit 20.159 m² Gebäude- und Freifläche, Durlacher Allee 100, zugunsten des Landes Baden-Württemberg (Liegenschaftsverwaltung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0476/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Beteiligung der Stadtwerke Karlsruhe GmbH an der BBE Energie GmbH #

Öffentlich, Behandlung

Vorlage: 2023/0673

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

20 - Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe-Weststadt, Vermietung des Gebäudeneubaus "Kriegsstraße 141 b" zum Betrieb einer viergruppigen Einrichtung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0725

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Leopoldschule, Modernisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0727

Beschluss: einstimmig zugestimmt

22 - Walter-Eucken-Schule, Modernisierung (inkl. Photovoltaikanlage), Holz-Alu-Pfosten-Riegel-Fassade #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0591

Beschluss: einstimmig zugestimmt

23 - Teileinziehung Passagehof zur Nutzung als Fußgängerbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0518

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

24 - - abgesetzt - #

Öffentlich

25 - Metropolkonzept Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0280/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

25.1 - Metropolkonzept Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0280/2

26 - Anpassung Förderrichtlinien Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0586

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

ANTRÄGE

27 - Neue Zukunft für die Majolika #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0310

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

28 - Überarbeitung der Leitungsplanung in der Kaiserstraße - Fernwärmeleitungen mit einplanen und verlegen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0336

Beschluss: keine Abstimmung

29 - Sanierung statt Abriss des Postgiroamtes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0344

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

30 - Raum für Kultur: Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0432

Beschluss: Kenntnisnahme

30.1 - Raum für Kultur: Nachnutzung der bisherigen Räumlichkeiten des Badischen Konservatoriums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0432/1

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Cannabis-Modellprojekt in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0708

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

32 - Sofortmaßnahmen für den Radverkehr - Schlussfolgerungen aus dem ADFC-Fahrradklimatest #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0669

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

33 - Maßnahmen zur Verbesserung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0680

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

34 - Diversitätsmanagement ausbauen - Vielfalt stärken #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0682

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

35 - Karlsruhe als Mitglied der "Region der Lebensretter" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0700

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

36 - Verpackungssteuer: #

Öffentlich

36.1 - Verpackungssteuer jetzt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0704

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

36.2 - Einführung einer Verpackungssteuer bis spätestens 01.01.2025 im Stadtgebiet Karlsruhe #

Öffentlich, Beratung

Vorlage: 2023/0734

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

37 - Mehr Grillplätze für Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0698

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

38 - Bessere Beschilderung für den Tourismus und Fußgängerinnen und Fußgänger #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0703

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

ANFRAGEN

39 - Belästigungen in Karlsruher Bädern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0665

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Förderung des Breitbandausbaus in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0694

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Berechtigung zum kostenlosen oder kostenreduzierten Schwimmen in städtischen Bädern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0695

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Waldbrandgefahr in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0707

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Karlsruhe als Schwammstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0702

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 45

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024