Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. Oktober 2023, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1051

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Berufung sachkundiger Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung der Kunstkommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0499

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0667/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Bebauungsplan "Kriegsstraße, Ettlinger Straße, Hermann-Billing-Straße und Badenwerkstraße - Am Festplatz", Karlsruhe Südweststadt Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) und Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1101

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

5 - Ergänzung des Nahverkehrsplans 2014 des Karlsruher Verkehrsverbunds um Aktualisierungen für die Stadt Baden-Baden und Teile des Landkreises Rastatt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0927

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Charta der Vielfalt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/1047

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

7 - Runder Tisch Antirassismus und Antidiskriminierung – Vorstellung des bisherigen Prozesses, des erarbeiteten Positionspapieres und Festlegung des weiteren Vorgehens #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0886

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

7.1 - Runder Tisch Antirassismus und Antidiskriminierung – Vorstellung des bisherigen Prozesses, des erarbeiteten Positionspapieres und Festlegung des weiteren Vorgehens #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0886/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE

Beschluss: keine Abstimmung

7.2 - Antisemitismus in Blick nehmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0886/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: keine Abstimmung

8 - Anpassung der Förderrichtlinien der Stadt Karlsruhe im Kulturbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0890

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9 - Rahmenvereinbarung zum Abschleppen, Verwahren und Entsorgen von Kraftfahrzeugen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1028

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10 - Umwidmung von Projekten aus der Kita-Bedarfsplanung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0819

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10.1 - Beherbergungsvertrag zur Unterbringung vulnerabler Personengruppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1136

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Aktueller Sachstandsbericht zum Haushaltssicherungsprozess Gesamt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0928

Beschluss: Kenntnisnahme

12 - Verlagerung von Sportanlagen der ESG Frankonia an den neuen Standort südlich der Stuttgarter Straße; Erstellung Vereinsgebäude sowie Freianlagen und Übertragung an die ESG Frankonia #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0824

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Festsetzung des Wirtschaftsplans 2024 des Eigenbetriebs "Team Sauberes Karlsruhe - Abfallwirtschaft und Stadtreinigung" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0842

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

14 - Verkauf der Wertstofftonnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0949

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - - abgesetzt - #

Öffentlich

16 - Sanierungsgebiet Durlach-Aue - Aufstockung Fördervolumen für Sanierungsmaßnahmen – Straßensanierung und private Modernisierungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0728

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Klärwerk Karlsruhe, Schlammbehandlung, Neubau einer Faulungsanlage #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

18 - Festsetzung des Wirtschaftsplans 2024 des Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1066/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Gemeinsame POLIS-Mitgliedschaft der Stadt Karlsruhe mit Karlsruher Verkehrsverbund (KVV) und Regionalverband Mittlerer Oberrhein (RVMO) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1153

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

20 - Mehr Effizienz durch "Eigenbetrieb Zoologischer Stadtgarten" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0239
Antrag: SPD

Beschluss: keine Abstimmung

20.1 - Mehr Effizienz durch "Eigenbetrieb Zoologischer Stadtgarten" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0239/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: keine Abstimmung

20.2 - Organisationseinheit Zoologischer Stadtgarten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0239/3
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: keine Abstimmung

21 - Rettung für die Wildtiergehege #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0239/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: keine Abstimmung

22 - Sanierung und Instandhaltung der Karlsruher Brunnen - Verbindliche Zusage der Stellenbesetzung bzw. der externen Beauftragung bis 31.12.2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0917
Antrag: FDP

Beschluss: vertagt

23 - Sophienstraße für Fahrradverkehr optimieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0593
Antrag: GRÜNE, SPD, DIE LINKE., KAL/Die PARTEI

Beschluss: teilweise zugestimmt

24 - Bessere Beschilderung für den Tourismus und Fußgängerinnen und Fußgänger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0703
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: einverstanden

25 - Einrichtung einer Anlauf- und Beratungsstelle für Bürger mit Covid-Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0458
Antrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

26 - Zeltlösung für die LG Region #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1171
Antrag: GRÜNE, CDU, SPD, KAL/Die PARTEI, FDP

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

27 - Verschattung für die Kaiserstraße - kreativ, effektiv, kostengünstig #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/1090
Antrag: SPD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

28 - Erstellung eines Konzepts zur Dynamisierung des Kulturetats für die institutionell geförderten freien Kultureinrichtungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/1118
Antrag: GRÜNE

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

ANFRAGEN

29 - Kosten für Gutachten im Haushalt 2024/2025 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/0877
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Folgen des Bundesverwaltungsgerichtsurteils zu § 13b BauGB #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/1095
Anfrage: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Finanzmittel an Hilfsvereine für Personen ohne Bleibeperspektive #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/1104
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Wegfall von über 120 Stellplätzen und die Auswirkungen auf die Parkplatzsituation in der westlichen Kriegsstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/1105
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Wartungsarbeiten U-Strab #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/1106
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll GR TOP 35

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)