Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	20. Februar 2024, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1.1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats (Vertretung der Eltern) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0054

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats (Vertretung der Schülerinnen und Schüler der allgemeinbildenden Schulen) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0073

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0129

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.4 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0130

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderatswahl sowie die Ortschaftsratswahlen 2024 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1393

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Bebauungsplan "Grünordnung und Klimaanpassung in der Innenstadt", Karlsruhe Innenstadt-West und Innenstadt-Ost #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1392/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

4 - Karlsruher Werderplatz #

Öffentlich

4.1 - Zwischenbericht der AG Werderplatz #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/1405

Beschluss: Kenntnisnahme

4.2 - Werderplatz: Aktiv für einen lebenswerten Platz im Herz der Südstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1270
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4.3 - Sicherheitspolitische Maßnahmen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Karlsruher Werderplatz #

Öffentlich, Behandlung

Vorlage: 2023/1365
Antrag: FDP

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4.4 - Intelligente Videoauswertung für den Werderplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0120
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4.5 - Zwischenbericht Werderplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0170
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: erledigt

5 - Satzung zur Änderung der Satzung für Jahrmärkte, Volksfeste und Spezialmärkte der Stadt Karlsruhe (Jahrmarktsatzung) Hier: Änderung der Anlage 2 - Zulassungsrichtlinien für den Karlsruher Christkindlesmarkt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0056

Beschluss: Zustimmung

6 - -abgesetzt- #

Öffentlich

7 - Aufnahme der Grabstätten von Franz Müller/Friedrich Wörishoffer und Ernst Würtenberger in die Liste der erhaltenswerten Gräber #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1190

Beschluss: Zustimmung

8 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zum Verein wirfuerbio e.V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1370

Beschluss: Zustimmung

9 - Konzeptbeschluss: Variantenentscheidung für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle "Hübschstraße" sowie Umgestaltung des gesamten Straßenraums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0425/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9.1 - Variantenentscheidung für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle "Hübschstraße" mit Gleis- und Fahrleitungserneuerung zwischen Kühler Krug und Weinbrennerplatz sowie Umgestaltung des gesamten Straßenraums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0425/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.2 - Fragen zum geplanten Umbau Kriegsstraße/Haltestelle Hübschstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0425/3
Anfrage: FW|FÜR

Beschluss: keine Abstimmung

9.3 - Umbau Westliche Kriegsstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0425/4
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9.4 - Konzeptbeschluss: Variantenentscheidung für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahn- und Bushaltestelle "Hübschstraße" sowie Umgestaltung des gesamten Straßenraums #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0425/5
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: keine Abstimmung

9.5 - Platz für alle - Erhalt der Parkplätze und Fahrradschutzstreifen durch Verzicht auf Haltestelle Hübschstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0425/6
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: erledigt

10 - IQ-Leitprojekt Sanierung Innenstadt Ost: Entwicklung ehemaliges Postgiroareal - Ergebnis Gutachten und weiteres Vorgehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1324

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10.1 - IQ-Leitprojekt Sanierung Innenstadt Ost: Entwicklung ehemaliges Postgiroareal - Ergebnis Gutachten und weiteres Vorgehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1324/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11 - Walter-Eucken-Schule, Modernisierung, Stahl- und Metallbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1412

Beschluss: Zustimmung

ANTRÄGE

12 - Verschattung für die Kaiserstraße - kreativ, effektiv, kostengünstig #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1090
Antrag: SPD

Beschluss: erledigt

12.1 - Mobiles Stadtgrün statt Sonnenschirme #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1090/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: erledigt

13 - Energieleitplan der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

13.1 - Wasserstoff als Baustein der Wärmewende #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0840/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR, FDP

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

13.2 - Kostenanalyse für Heizlösungen und klare Darstellung für Bürgerinnen und Bürger #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0840/3
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR, FDP

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

13.3 - Klare Roadmap für den Energieleitplan #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0840/4
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

13.4 - Energieleitplan mit integrierter kommunaler Wärmeplanung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0840/7
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13.5 - Energieleitplan mit integrierter kommunaler Wärmeplanung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0840/8
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

14 - Keine Strafanzeigen für Fahren ohne Ticket im KVV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1411
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14.1 - Keine Strafanzeigen für Fahren ohne Ticket im KVV #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1411/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

14.2 - Planungswerkstatt Stadteingang Ost/Südseite der Durlacher Allee #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1364
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: vertagt

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

15 - Einführung des Ersthelfersystems "Region der Lebensretter" in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0031
Antrag: FDP

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

16 - Verstöße gegen die Mietpreisbremse, gegen "Mietpreisüberhöhungen" und Mietwucher verhindern. Einführung eines Monitoring von Wohnungsinseraten auf die Miethöhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0072
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

17 - Einfahrt in die Kaiserstraße für schwerbehinderte Menschen mit Fahrdiensten und Taxiunternehmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0090
Antrag: KAL/Die PARTEI, GRÜNE, CDU, SPD, FDP, FW|FÜR, DIE LINKE.

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

18 - Warnhinweise für die Eingänge zur U-Strab #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0091
Antrag: KAL/Die PARTEI

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

19 - Karlsruhe wird aktiv - Bezahlbare Wohnungen für Alle! #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0092
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

ANFRAGEN

20 - Karlsruhe-Pune – Zwischenfazit und Ausblick der bilateralen Zusammenarbeit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/1378
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

21 - Gesellschaftliche Mehrwerte gemeinschaftlicher Wohnprojekte und aktueller Stand in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2023/1419
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - Stolpersteine erhalten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0001
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Auswirkungen der Wohngeldreform auf kommunale Finanzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0015
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Künftiger Schulraumbedarf in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0032
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Sachstand Südumfahrung Hagsfeld #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0066
Anfrage: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Dauerhafte Schließung des REAL- und Adlermarktes in Karlsruhe-Bulach #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0088
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Überwindung von Immobilienleerständen in der Karlsruher Innenstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0095
Anfrage: FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Sachstand Netzausbau/-aufbau 5G-Mobilfunkstandard #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0096
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Bezugsentwicklungen des Bürgergeldes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0097
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Lärmbelastung durch Straßenbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0098
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

Protokoll GR 20.02.2024 TOP 31

32 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

Protokoll GR 20.02.2024 TOP 32

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	KAL/Die PARTEI, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Lukas Arslan	DIE LINKE., Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Christina Bischoff	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 1. März 2020 bis 22. Juli 2024
Annette Böringer	FDP, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. August 2006 bis 22. Juli 2024
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. November 1999 bis 22. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Ellen Fenrich	parteilos, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Thorsten Frewer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. April 2021 bis 22. Juli 2024
Mathilde Göttel	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Christine Großmann	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2022 bis 31. Januar 2023
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2024
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2024
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. November 1999 bis 22. Juli 2024
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karsten Lamprecht	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. Oktober 2022 bis 22. Juli 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FW\|FÜR, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2024
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2024
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Berthe Obermanns	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2024
Niko Riebel	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Markus Schmidt	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2019 bis 22. Juli 2024
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2024
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. Juli 1994 bis 22. Juli 2024

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)