Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

Datum	16. Juli 2024, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen für den Eintritt der neu gewählten Mitglieder in den Gemeinderat der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0648

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2 - Antrag auf Förderung als Stadtteilhaus "Sozial-Kulturelles Zentrum (SKZ)" im Ökumenischen Gemeindezentrum in Oberreut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0505

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Bürgerumfrage 2023: Bewegung und Sport #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0525

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Erweiterung des Schülerhortes „Kinderinsel Süd“ #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0492

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Anpassung der Betreuungsentgelte für städtische Horte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0498

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

6 - Neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe – Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses vom 31.05.2022 sowie Haushaltssicherungsmaßnahme #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0499

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

7 - Neue Finanzierungssystematik für Kindertagesstätten und Kinderkrippen in Karlsruhe - weiteres Vorgehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0515

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

8 - Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" - §11 KiTaG "Erprobungen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0517

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9 - Abschluss von Belegungsvereinbarungen #

Öffentlich

9.1 - Abschluss einer Belegungsvereinbarung zur Unterbringung von obdachlosen Menschen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0628

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9.2 - Abschluss einer Belegungsvereinbarung zur Unterbringung von obdachlosen Frauen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0629

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9.3 - Abschluss einer Belegungsvereinbarung zur Unterbringung von obdachlosen alleinstehenden Menschen mit besonderem Unterstützungsbedarf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0630

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10 - Vergabe der Rahmenvereinbarung für einen Managed Service für das pädagogische Schulnetzwerk der Schulen der Stadt Karlsruhe für 12 Monate mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0680

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Neufestsetzung Tarife Therme Vierordtbad zum 01.09.2024 und städtische Hallen- und Freibäder zum 01.01.2025 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0601

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

11.1 - Neufestsetzung Tarife Therme Vierordtbad zum 01.09.2024 und städtische Hallen- und Freibäder zum 01.01.2025 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0601/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

12 - Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zwischen Michelin Reifenwerke AG & Co. KGaA und der Stadt Karlsruhe zur Revitalisierung des Michelin Standorts Karlsruhe. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0545

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Eigenbetrieb Team Sauberes Karlsruhe - Abfallwirtschaft und Stadtreinigung - Einlage von Anlagevermögen und Inneres Darlehen zum 01.01.2023 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0473

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Neues Vergabeverfahren zur Erweiterung des Vollservices bei der Wertstoffsammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0618/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

14.1 - Neues Vergabeverfahren zur Erweiterung des Vollservices bei der Wertstoffsammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0618/2

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

15 - Jahresabschluss zum 31.12.2023 des Eigenbetriebs "Fußballstadion im Wildpark" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0485

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Benennung eines Saals im Kongresszentrum Karlsruhe nach Magdalena Neff #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0649

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Gastronomie im Zoologischen Stadtgarten - Abschluss eines Pachtvertrages #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0632

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

18 - Kita-Gebühren gerecht verteilen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/1226
Antrag: GRÜNE

Beschluss: keine Abstimmung

19 - Empfehlung des Bürgerrates "Ernährung im Wandel" - Kostenfreies Mittagessen an Kitas und Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0174
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

20 - Konzeptionierung von Betriebswohnungen für Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0588

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Antrag

21 - Lückenschluss des Radwegs in der Hans-Thoma-Straße zwischen Stephanienstraße und Waldstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0641

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Antrag

22 - Biodiversität und Klimaanpassung: Schulgartenentwicklung in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0645

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Antrag

23 - PV-Freiflächenanlage mit Bürgerenergiegenossenschaft realisieren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0621

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Antrag

24 - Glasfaserausbau in Karlsruhe visualisieren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0646

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Antrag

25 - Erstellung eines Hitzeplans für Schulen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0678

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Antrag

ANFRAGEN

26 - Stand der Sanierungsmaßnahmen am Turmbergturm als Wahrzeichen Durlachs #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0590

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Beförderung von Kindern zu Grundschulförderklassen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0617

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Sachstand zur ÖPNV-Anbindung in der Südstadt-Ost #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0619

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Verbesserung der ambulanten wohnortnahen medizinischen Versorgung mittels Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0544

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Informationen zur Zukunft der Horte und der Rechtsanspruch auf Ganztagesschulen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0587

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Wie sieht der Zeitplan für die Einführung eines digitalen Anzeigesystems zur Umsetzung von Gemeinderatsbeschlüssen aus? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0614

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Reaktion auf Hochwasserereignisse #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0679

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

16.07.2024

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	KAL/Die PARTEI, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Lukas Arslan	DIE LINKE., Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Christina Bischoff	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 1. März 2020 bis 22. Juli 2024
Annette Böringer	FDP, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. August 2006 bis 22. Juli 2024
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. November 1999 bis 22. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Ellen Fenrich	parteilos, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Thorsten Frewer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. April 2021 bis 22. Juli 2024
Mathilde Göttel	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Christine Großmann	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2022 bis 31. Januar 2023
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2024
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2024
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. November 1999 bis 22. Juli 2024
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karsten Lamprecht	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. Oktober 2022 bis 22. Juli 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FW\|FÜR, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2024
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2024
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Berthe Obermanns	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2024
Niko Riebel	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 22. Juli 2024
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Markus Schmidt	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2019 bis 22. Juli 2024
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2024
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 1. Juli 1994 bis 22. Juli 2024

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)