Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	24. September 2024, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Verpflichtung des Stadtrats Friedemann Kalmbach #

Öffentlich

Protokoll GR 24.09.2024 TOP 1

2 - Zusammensetzung des Gemeinderates: Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des auf den verstorbenen Stadtrat Marco Gottmann nachfolgenden Herrn Dr. Gerhard Lenz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1037

Beschluss: einstimmig beschlossen

3 - Bestellung der Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstige Gremien #

Öffentlich

Protokoll GR 24.09.2024 TOP 3

3.1 - Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates der Heimstiftung Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0813

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.2 - Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrates für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0814

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.3 - Bestellung der Mitglieder des Stiftungsrats für die Karl Friedrich-, Leopold- und Sophienstiftung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0865

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.4 - Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates für das Badische Konservatorium #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0815

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.5 - Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates für das Badische Staatstheater #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0816

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.6 - Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bundesfachschule für Elektrohandwerke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0826

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.7 - Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bundesfachschule für Sanitär- und Heizungstechnik #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0827

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.8 - Bestellung der Mitglieder der Kommission für Informationstechnik und Digitalisierung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0828

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.9 - Bestellung der Mitglieder des Kleingartenbeirates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0829

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.10 - Bestellung der Mitglieder des Kunstbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0817

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.11 - Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Durlach-Aue #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0818

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.12 - Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Alt-Knielingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0819

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.13 - Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Grünwettersbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0820

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.14 - Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Innenstadt-Ost #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0821

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.15 - Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Kaiserstraße-West #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0822

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.16 - Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Gewerbegebiet Grünwinkel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0823

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.17 - Bestellung der Mitglieder des Sanierungsbeirates Grötzingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0824

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.18 - Entsendung von Mitgliedern des Gemeinderates in die Mitgliederversammlung der Volkshochschule Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0825

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.19 - Bestellung der Mitglieder für das Forum für Aktive Mobilität #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0831

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.20 - Bestellung der Mitglieder des Begleitgremiums Modernisierung Stadthalle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0833

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.21 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der AVG – Albtal-Verkehrs-Gesellschaft mbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0793

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.22 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der afka Arbeitsförderung Karlsruhe gGmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0794

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.23 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Fächerbad Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0795

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.24 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KBG - Karlsruher Bädergesellschaft mbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0796

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.25 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0797

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.26 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH & Co. Stadtentwicklungs-KG #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0798

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.27 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Karlsruher Fächer GmbH Co. Flächenentwicklungs-KG #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0799

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.28 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KASIG – Karlsruher Schieneninfrastruktur-Gesellschaft mbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0801

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.29 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KMK – Karlsruher Messe- und Kongress GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0800

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.30 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KME Karlsruhe Marketing und Event GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0802

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.31 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KTG Karlsruhe Tourismus GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0803

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.32 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Karlsruher Verkehrsverbund GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0804

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.33 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der KVVH – Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0805

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.34 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der VBK – Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0807

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.35 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0806

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.36 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Städtisches Klinikum Karlsruhe gGmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0808

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.37 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates des MVZ - Medizinisches Versorgungszentrum am Städtischen Klinikum Karlsruhe GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0809

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.38 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrats der Karlsruher VersorgungsDienste im Sozial- und Gesundheitswesen GmbH (KVD) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0866

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.39 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der VOLKSWOHNUNG GmbH und VOLKSWOHNUNG Service GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0810

Beschluss: einstimmig beschlossen

3.40 - Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der VOLKSWOHNUNG Bauträger GmbH #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0812

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0945

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0930

Beschluss: einstimmig beschlossen

6 - Abwasserzweckverband „Mittleres Pfinztal und Boxbachtal“: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0929

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers und der Stellvertretung in Stupferich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0759

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers und der Stellvertretung in Neureut #

Öffentlich

8.1 - - abgesetzt - #

Öffentlich

8.2 - Wahl der Stellvertretung der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers in Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0952/1

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) „Eurodistrikt PAMINA“: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Versammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0931

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich

Protokoll GR 24.09.2024 TOP 10

10.1 - Jugendhilfeausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0978

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.2 - Sozialausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0902

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.3 - Schulausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0904

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.4 - Sportausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0917

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.5 - Kulturausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0942

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.6 - Ausschuss für Umwelt und Gesundheit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0925

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.7 - Sanierungsbeirat ASP Durlach-Aue #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0938

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.8 - Sanierungsbeirat SSP Alt-Knielingen Ortskern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0937

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.9 - Sanierungsbeirat Gewerbegebiet Grünwinkel #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0939

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.10 - Sanierungsbeirat Grötzingen Ortsmitte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0940

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.11 - Sanierungsbeirat Grünwettersbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0941

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.12 - Sanierungsbeirat Innenstadt Ost #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0943

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.13 - Sanierungsbeirat Kaiserstraße West #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0944

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.14 - Vertretung sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner im Planungsausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/1068
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

11 - Satzung zur Änderung der Satzung über Sondernutzungen in den Fußgängerbereichen der Stadt Karlsruhe" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0729

Beschluss: einstimmig beschlossen

12 - Bebauungsplan "Sporthalle am Traugott-Bender-Weg", Karlsruhe-Hagsfeld; Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0881

Beschluss: einstimmig beschlossen

13 - Anpassung der Nutzungsentgelte für die durch die OV Grötzingen zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten im Herbert-Schweizer-Haus Begegnungsstätte Grötzingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0262/1

Beschluss: Zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

14 - Beitritt des städtischen K³ Kultur- und Kreativwirtschaftsbüros zum Förderverein Kultur- und Kreativwirtschaft e. V. des bundesweiten Fördernetzwerks Kultur- und Kreativwirtschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0760

Beschluss: einstimmig beschlossen

15 - Elisabeth-Selbert-Schule: Neueinrichtung des Beruflichen Gymnasiums mit dem Profil "Sozial- und Gesundheitswissenschaftliches Gymnasium" zum Schuljahr 2025/26 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0546

Beschluss: einstimmig beschlossen

15.1 - Antrag der LG Region Karlsruhe: Förderung der Langen Laufnacht 2025 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0999

Beschluss: einstimmig beschlossen

16 - Verlängerung der Anmietung einer Immobilie zur Unterbringung von vulnerablen Personengruppen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0888

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Auftrag für die Durchführung der Jahresabschlussprüfung bei der Stiftung Naturschutzzentrum Karlsruhe-Rappenwört (NAZKA) an das Rechnungsprüfungsamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0862

Beschluss: einstimmig beschlossen

18 - Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen, Eigenbetrieben und Stiftungen; Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2023 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0163

Beschluss: Kenntnisnahme

19 - Verkauf des städtischen Grundstücks Nr. 19924/4 mit 4.275 m², Schwarzwaldstraße 81, 81 a, Gebäude- und Freifläche, Stadtteil Südweststadt: Änderung der Zusammensetzung der Käufergesellschaft #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0964

Beschluss: Kenntnisnahme

20 - Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0934

Beschluss: einstimmig beschlossen

20.1 - Neues Vergabeverfahren zur Erweiterung des Vollservices bei der Wertstoffsammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0618/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: keine Abstimmung

20.2 - Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0934/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

20.3 - Weiteres Vorgehen bei der Wertstofferfassung und Entscheidung über Fortgang des Vergabeverfahrens #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0934/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: KAL

Beschluss: erledigt

21 - Geschäftsordnung für den Klimaschutzbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0891

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

22 - Vergabeverfahren TSK24011 - Ersatzbeschaffung von 8 batterieelektrischen LKW für die Abfallsammlung und die Stadtreinigung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0474

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

23 - Konzeptbeschluss: Neugestaltung Platz am Ettlinger Tor/Landratsamt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0298

Beschluss: einstimmig beschlossen

24 - Verschiedene Liegenschaften im Bereich der Stadt Karlsruhe (9 Lose) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2024/0844

Beschluss: einstimmig beschlossen

ANTRÄGE

25 - Attraktivität der Stellen der Ausländerbehörde: Lösungsansätze für Personalgewinnung und Personalbindung #

Öffentlich, Behandlung

Vorlage: 2023/0835
Antrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

25.1 - Attraktivität der Stellen der Ausländerbehörde: Lösungsansätze für Personalgewinnung und Personalbindung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2023/0835/1
Antrag: GRÜNE

Beschluss: vertagt

26 - Neuordnung der Verkehrsführung für Kfz zwischen Schlossplatztunnel und Hans-Thoma-Straße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0921
Antrag: AfD

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

27 - Stadtentwicklungsstrategie 2035 anpassen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0734
Antrag: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Stationäre Jugendverkehrsschule für die Bergdörfer #

Öffentlich, Beratung

Vorlage: 2024/0778
Antrag: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Verbesserte Sicherheit auf dem Geh- und Radweg am Adenauerring zwischen Fußballstadion und Willy-Brandt-Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0781
Antrag: GRÜNE, KAL, Die Linke, Volt

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Optimierung der Plakatierungsregularien #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0839
Antrag: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Wiedereröffnung des Kundenzentrums am Hauptbahnhof an Samstagen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0840
Antrag: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Feierabend-Parken für Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0841
Antrag: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Kneippbecken an Karlsruher Fließgewässern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0843
Antrag: KAL

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Mehr Photovoltaik auf städtische Dächer und Freiflächen bringen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0874
Antrag: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Seebühne stärker nutzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0884
Antrag: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Barrierefreie Haltestelle Hauptbahnhof #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0885
Antrag: SPD, CDU, FDP, DIE LINKE., KAL, Volt, FÜR

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Einrichtung von WC-Anlagen privater Anbieter in leerstehenden Gebäuden der Karlsruher Innenstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0896
Antrag: FDP/FW

Beschluss: Kenntnisnahme

ANFRAGEN

38 - Polderurteil der Stadt Rheinstetten - Einschätzung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0684
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Aktueller Stand: Umsetzung Chancen-Aufenthaltsrecht #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0757
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Bürgerbeteiligung ISEK 20240: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Karlsruhe weiterentwickeln #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0842
Anfrage: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Wie sieht der aktuelle Zeitplan zur Fertigstellung des Bernhardusplatzes aus? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0876
Anfrage: FDP/FW

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Kinderkriminalität in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0910
Anfrage: CDU

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Status Turmbergbahn #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0919
Anfrage: AfD

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Aktueller Stand des Ausbaus mit Glasfaser der Stadtwerke Karlsruhe für Privat- und Geschäftskunden #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0858
Anfrage: KAL

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Leerstand im Rathaus-Gebäudekomplex Lammstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2024/0886
Anfrage: CDU, FDP/FW

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Protokoll GR 24.09.2024 TOP 46

47 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll GR 24.09.2024 TOP 47

Ausgeschieden
Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin \| Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Christina Zacharias	Die Linke, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024