Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	23. September 2014, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal

1 - Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden der Stadträtin Gabriele Luczak-Schwarz zum 22.09.2014 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Jan Döring #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0083

Beschluss: einstimmig beschlossen

2 - Verpflichtung des Stadtrats Jan Döring #

Öffentlich

3 - Wahl gemeinderätlicher Ausschussmitglieder, Mitglieder von Aufsichts-, Verwaltungs- und Stiftungsräten, von Beiräten und Kommissionen sowie sonstigen Gremien: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0082

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

4 - Nachbarschaftsverband Karlsruhe: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in die Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0087

Beschluss: einstimmig beschlossen

5 - Zweckverband "Regio Pamina": Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in die Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0088

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Bestellung der Vertreter und Vertreterinnen der Stadt Karlsruhe im Zweckverband für die Wasserversorgung des Hügellandes zwischen Alb und Pfinz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0078

Beschluss: einstimmig beschlossen

7 - Abwasserzweckverband "Mittleres Pfinztal und Boxbachtal": Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Karlsruhe in der Verbandsversammlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0079

Beschluss: einstimmig beschlossen

8 - Wahl des Ortsvorstehers bzw. der Ortsvorsteherin und der Stellvertretung: #

Öffentlich

8.1 - Ortschaft Durlach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0064

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.2 - Ortschaft Grötzingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0067

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8.2 - Anfrage FDP: Wahl Ortsvorsteher Grötzingen #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

8.2 - Anfrage FW: Wahl Ortsvorsteher Grötzingen #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

8.3 - Ortschaft Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0065

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.4 - Ortschaft Wettersbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0066

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.5 - Ortschaft Hohenwettersbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0077

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.6 - Ortschaft Wolfartsweier #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0075

Beschluss: einstimmig beschlossen

8.7 - Ortschaft Stupferich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0076

Beschluss: einstimmig beschlossen

9 - Bestellung der gemeinderätlichen Mitglieder eines Vermittlungsausschusses zur Ausräumung von Meinungsverschiedenheiten zwischen Gemeinderat der Stadt Karlsruhe und Ortschaftsrat Stupferich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0086

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner sowie Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich

10.1 - Kulturausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0073

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.2 - Ausschuss für Umwelt und Gesundheit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0074

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10.3 - Jugendhilfeausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0092

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.4 - Sozialausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0091

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.5 - Schulbeirat #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0089

Beschluss: einstimmig beschlossen

10.6 - Sportausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0093

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10.7 - Planungsausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0090

Beschluss: einstimmig beschlossen

11 - Bebauungsplan "Östlich der Rheinbrückenstraße, zweite Zufahrt Siemens", Karlsruhe-Knielingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0094

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - - abgesetzt - Investitionszuschüsse für Sanierungen von Vereinsheimgaststätten und Pächter-/Platzwartwohnungen #

Öffentlich

13 - Sachstandbericht zu Sanierungsgebieten - Zustimmung zur Prioritätensetzung in der Antragstellung #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - SSP Mühlburg; Umbau der Wichernstraße: Vergabe von Straßenbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0080

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

15 - Besserer Lärmschutz in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

16 - Mehr Bio-Essen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

17 - Beschaffung eines Immissionsmobils #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: Verwiesen in Ausschuss für Umwelt und Gesundheit

18 - Raum(konzept) für alle: #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

19 - Einrichtung einer Beratungsstelle zur Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen und Aufbau eines Netzwerkes zur Nachqualifizierung #

Öffentlich, Entscheidung

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Neugestaltung Barbarossaplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0034

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - TTIP, TISA und CETA: Transparenz und Schutz kommunaler Daseinsvorsorge #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0049

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

21 - Änderungsantrag AfD: TTIP, TISA und CETA: Transparenz und Schutz kommunaler Daseinsvorsorge #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

22 - Erweiterung Bonusprogramm Energetische Sanierung im Privatbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2014/0084

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Änderungsantrag: Erweiterung Bonusprogramm Energetische Sanierung im Privatbereich #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

23 - Folgen für Karlsruhe durch die Verankerung der Ganztagsgrundschulen im Schulgesetz #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Pflege von Naturschutzflächen: #

Öffentlich

24.1 - Pflege des Alten Flugplatzes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

24.2 - Ökologische Beweidug von Naturschutzflächen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0040

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - ÖPNV-Anbindung des KIT Campus-Ost verbessern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Schutzstatus "Lutherisch Wäldele" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Erhalt der Murmelgruppe im Rehazentrum Südwest #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0035

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Buchsbaumzünsler #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0036

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Entschädigung für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0037

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Schutz vor der Bebauung von Innenhöfen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0038

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Mühlburg weiterhin Standort für Postfilialeund Postbank? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0039

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Auslaufen der Investitionszuschüsse für den Baden-Airpark #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0050

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Zulassung neue Stadtbahnen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0051

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Maßnahmen bei Problemen bei Tunnelbohrer #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0052

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Junge Menschen ohne Schulabschluss bzw. Ausbildung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0068

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Strom- und Gassperren wegen ausstehender Zahlungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0069

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Neue Schienenanlage Rintheim #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2014/0081

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin \| Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024