Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	30. Juni 2015, 15.30 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1.1 - Zusammensetzung des Gemeinderates: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0376

Beschluss: einstimmig zugestimmt

1.2 - Verpflichtung des Stadtrats Eduardo Mossuto #

Öffentlich

1.3 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe für das Badische KONServatorium - § 4 A #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0268

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Innenstadt-Ost: Einleitung vorbereitender Untersuchungen sowie Satzungen über besondere Vorkaufsrechte für die Quartiere "Östliche Kaiserstraße" und "Südliches Innenstadtquartier Kreuzstraße" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0273

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Bebauungsplan "Nördlich der New-York-Straße (Merkur Akademie)", Karlsruhe-Neureut: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0337

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Vorhabenbezogener Bebaungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) "Beuthener Straße östlich Parzivalstraße", Karlsruhe-Hagsfeld: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss gemäß § 12 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0338

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Königsberger Straße 37 ("gemeinsamleben in der Waldstadt"), Karlsruhe-Waldstadt": Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0354

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Änderung Sprachenfolge am Helmholtz-Gymnasium und am Markgrafen-Gymnasium #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0275

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Erprobung der Neugestaltung des Übergangs Schule-Beruf im Rahmen eines Modellversuchs zum Schuljahr 2015/16 in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0274

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an fünf Schulen für das Schuljahr 2015/2016 mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0320

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an sechs Sonderschulen, Schulkindergärten und Förderschulen für das Schuljahr 2015/2016 mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0318

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an sieben Grundschulen und zwei Grund- und Werkrealschulen für das Schuljahr 2015/2016 mit Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0319

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Vergabe freigestellter Schülerverkehre für Sonderschulen, Förderschulen ud Schulkindergärten in Karlsruhe für die Schuljahre 2015/2016 bis 2018/2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0339

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Künftige Wärmelieferung in die Wohngebiete "50 Morgen" und "Im Rehbuckel" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0083

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Änderungsantrag GRÜNE: Künftige Wärmelieferung in die Wohngebiete "50 Morgen"und "Im Rehbuckel" #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

13 - Sperrmüllerfassung in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0313

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Raumordnerischer Vertrag Wildparkstadion #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0272

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Änderungsantrag GRÜNE: Raumordnerischer Vertrag Wildparkstadion #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

15 - Bolzplatz vor der Draisschule (Ludwig-Marum-Straße); Verkleinerung und Integration als Ballspielfläche in den Kinderspielplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0271

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Grundsatzentscheidung: Modernisierung Stadthalle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0285

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

16 - Ergänzungsantrag GfK: Grundsatzentscheidung: Modernisierung Stadthalle #

Öffentlich

Beschluss: erledigt

17 - Regionalplan Mittlerer Oberrhein 2003, Fortschreibung des Kapitels 4.2.5, Erneuerbare Energie, Plansätze 4.2.5.1 "Allgemeine Grundsätze" und 4.2.5.2 "Vorranggebiete für regionalbedeutsame Windkraftanlagen": Votum der Stadt Karlsruhe zur Stellungn #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0343

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Karlsruher Schulen und verschiedene Bürogebäude im Stadtgebiet Karlsruhe: Lieferung von Schul- und Büromöbel (13 Lose), Rahmenvertrag (Laufzeit 01.09.2015 bis 31.08.2019) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0346

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Neugestaltung der Kaiserstraße und Karl-Friedrich-Sraße: Vergabe von Ingenieurleistungen, Leistungsphasen 3 und 5 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0345

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Heinrich-Hertz-Schule, Aufstockung, Umbau und Modernisierung, 2. BA: Umbau und Modernisierung Bestand, Vergabe von Architekten - und Ingenieursleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0342

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

21 - Beitragsreihe in der StadtZeitung zur Straßenverkehrsordnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0261

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22 - Umsetzung und Ausweitung des EU-Schulobst- und Schulgemüseprogramms an Karlsruher Kindertagesstätten und Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0270

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

23 - Ein-Waben-Tarif für die Karlsruher Innenstadt #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0262

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - Umbenennung der Haltestelle "Tullastraße/Verkehrsbetriebe" in der Durlacher Allee in "Alter Schlachthof" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0280

Beschluss: verwiesen in Aufsichtsrat der VBK - Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH

25 - Benennung Platz vor dem Badischen Staatstheater nach Hermann Levi #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0283

Beschluss: einstimmig zugestimmt

26 - Neue Standorte für die Berufsschulstufen BSS und BiG der Albschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0288

Beschluss: verwiesen an Schulbeirat

27 - Erweiterung des Fahrradparkplatzkonzepts im Innenstadtbereich #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0303

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28 - Datensicherheit und Datenschutz bei der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0330

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Freigabe der Brunnenstraße für Radverkehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0332

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

30 - Kita-Streik #

Öffentlich

30.1 - Entschädigung für Kita-Streik #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0333

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30.2 - Rückerstattung der Kindergartenbeiträge wegen Streik #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0325

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - Südumfahrung Hagsfeld im Zusammenhang mit Nordumfahrung Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0326

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

31 - Anfrage KULT: Südumfahrung Hagsfeld: Ostabschnitt der Nordtangente Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

ANFRAGEN

32 - Erhalt der Vorgärten in der Durlacher Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0234

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Energie-Audit für städtische Unternehmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0244

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Zwischennutzung der leerstehenden Hallen des alten Straßenbahndepots der VBK in der Tullastraße: Günstige Ateliersräume für junge Karlsruher Künstler #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0250

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Effizientere Haushaltspolitik durch Bildung von Töpfen für die freiwilligen Leistungen und in anderen Aufgabengebieten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0258

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Maßnahmen gegen Brände von gedämmten Fassaden #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0260

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Nachfrage zur Erkennung von Gasaustritt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0257

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Havarieleitung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0259

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - Viergleisiger Ausbau der Bahnstrecke durch Hagsfeld #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0263

Beschluss: Kenntnisnahme

40 - Kulturoffener Sonntag anlässlich des 300. Stadtjubiläums #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0264

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Personalbedarf der Kitas in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0265

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Recycling von elektronischen und IT-Geräten bei der Stadtverwaltung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0266

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Drogensucht im Alter #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0281

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Kombilösung: #

Öffentlich

44.1 - Kombibaustelle: Rissbildungen an Gebäuden #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0302

Beschluss: Kenntnisnahme

44.2 - Wirtschaftlichkeit der Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0324

Beschluss: Kenntnisnahme

44.3 - Tatsächliche Kosten Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0355

Beschluss: Kenntnisnahme

44.4 - Wirtschaftlichkeitsnachweis Kombilösung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0360

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Fahrradfreundliche Stadt - Wiederauszeichnung 2016 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0304

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Erweiterung der RegioX-Karte um den Ortenaukreis im Rahmen des Nationalparks Schwarzwald #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0323

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Personalsituation im Badischen KONServatorium #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0329

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Straßenbeleuchtung in Knielingen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0328

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Aktueller Sachstand Gelände FC Albsiedlung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0334

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Lärmschutz in Karlsruhe: Tempolimit auf Südtangente und Karlsruher Durchgangsstraßen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0335

Beschluss: Kenntnisnahme

51 - Öffentliche Toiletten in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0336

Beschluss: Kenntnisnahme

52 - Wohnraumförderungsprogramm der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0359

Beschluss: Kenntnisnahme

53 - Tagespflegepersonen auf das SmartKitaportal der Stadt mit aufnehmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2015/0361

Beschluss: Kenntnisnahme

54 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

55 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)