Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	22. März 2016, 15.30 bis 20.01 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Wahl einer oder eines Beigeordneten für das Dezernat 5 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0058

Beschluss: gewählt

2 - Ende der Amtszeit von Herrn Bürgermeister Michael Obert - Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0057

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0050

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Bebauungsplan "Kaiserstraße Süd zwischen Karl- und Ritterstraße", Karlsruhe-Innenstadt/West: Auslegungsbeschluss gem § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0082

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Bebauungsplan "Kaiserstraße Süd zwischen Karl- und Ritterstraße: Vordächer weiterhin erlauben #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Beitritt der Stadt Karlsruhe zum Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) "Eurodistrict PAMINA" und Auflösung des gleichnamigen Grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbandes (GÖZ) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0063

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Regionale Schulentwicklung - Werkrealschule der Südendschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0080

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Regionale Schulentwicklung - Werkrealschule der Nordschule Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0079

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Regionale Schulentwicklung - Werkrealschule der Adam-Remmele-Schule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0078

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - Änderung der Schulbezirke der Grundschule am Wasserturm und der Nebenius-Grundschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0064

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0062

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10.1 - Unterversorgung bei Kindergärten und Kindertagesstätten vermeiden #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0066

Beschluss: Kenntnisnahme

11 - Karlsruhe Tourismus GmbH (KTG), Neufassung des Gesellschaftsvertrages und Bildung eines Aufsichtsrates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0039

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - KEG Karlsruhe Event GmbH; Einrichtung einer gemeinderätlichen Kommission #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0037

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Grundstücksverkehr: Abschluss eines Vergleichs mit Fiducia & GAD IT AG zur Erledigung der Kostentragungspflicht der Stadt Karlsruhe in Bezug auf Kampfmittel auf dem verkauften Grundstück Ottostr. 22b #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0041

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Analyse der städtischen Veranstaltungsstätten für Großveranstaltungen in den Bereichen Sport, Musik, Kultur unter Einbeziehung der Ergebnisse aus dem brandschutztechnischen Gutachten zur Europahalle sowie Vorschlag für das weitere Vorgehen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2015/0780

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

Öffentlich

Beschluss: teilweise zugestimmt

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

15 - Ausschreibung und Vergabe von Bioabfällen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0042

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15 - Änderungsantrag FW: Ausschreibung und Vergabe von Bioabfällen der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0040

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

16 - Änderungsantrag GRÜNE: Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Änderungsantrag KULT: Entwicklungskonzept Zoologischer Stadtgarten #

Öffentlich

Beschluss: Antrag ist erledigt

17 - Augustenburg Gemeinschaftsschule Grötzingen, Erweiterung durch Neubau: Projektvorstellung im Rahmen des gemeinderätlichen Kostenkontrollverfahrens, Kostenreduzierung durch Standardausführung Sonnenschutz und Aufhebung des Sperrvermerkes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0051

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Augustenburg Gemeinschaftsschule Grötzingen, Erweiterung durch Neubau: #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANTRÄGE

18 - Verkehrsentlastung Hagsfeld - Maßnahmen zur Verkehrslenkung und -beruhigung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0030

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

19 - Photovoltaikanlage auf Dachflächen der Stadthalle #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0067

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Konzept zur nachhaltigen Bauleitplanung von Tiefbau-Infrastrukturen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0075

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Mensa am Schulzentrum Neureut im Haushalt 17/18 absichern - Beschleunigung aufgrund untragbarer Zustände vor Ort #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0077

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

22 - Sicherheitskonzept für die Innenstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0016

Beschluss: Kenntnisnahme

23 - Zukunft des Pfizer-Areals #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0018

Beschluss: Kenntnisnahme

24 - Public-Private-Partnership-Projekte der Stadt Karlsriuhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0021

Beschluss: Kenntnisnahme

25 - Wartezeiten vor der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Karlsruhe (Durlacher Allee) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0024

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Verkehr Durlacher Allee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0023

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Bezahlbare Mietwohnungen in Karlsruhe - Entwicklung in 2014 und 2015 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0027

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Entwicklungen im "Netzwerk Karlsruhe gegen Rechts" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0044

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Kostenloses Parken für E-Fahrzeuge #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0046

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Verwendung lärmarmer Straßenbeläge in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0056

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Kosten und Wirkung von Videoüberwachung (VÜ) #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0065

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Wohnungsbau in Karlsruhe unterstützen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0076

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin \| Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024