Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	25. April 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0222

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrats der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH in der Folge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Joschua Konrad #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0221

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0086

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderungsantrag GRÜNE: Ausschuss-Beratungen im Regelfall öffentlich durchführen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag AfD: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0085

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

4 - Änderungsantrag AfD: Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Interfraktioneller Änderungsantrag: Neufassung der Geschäftsordnung #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5 - Satzung zur Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0202

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Bebauungsplan "KIT Campus Süd/Adenauerring", Karlsruhe-Oststadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0226

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Änderungsantrag: "Bebauungsplan KIT Campus Süd/Adenauerring": Überdachte Fahrradstellplätze zulassen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

7 - KEG Karlsruhe Event GmbH: Neufassung Gesellschaftsvertrag (Erhöhung Stammkapital und Umstellung Geschäftsjahr auf Kalenderjahr) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0167

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0164

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Förderung von Sprachbildung in Karlsruher Kindertageseinrichtungen - Aktuelle Entwicklungen und Änderung der Förderrichtlinie für Sprachbildung in Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0165

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Neubau der Sporthalle der TG Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0192

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0172

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich

12.1 - Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans FNP 2030 des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe (NVK) - Position der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0209

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

12.1 - Änderungsantrag CDU: Herausnahme der Kleingartenflächen aus der Prüfkulisse des Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Ergänzungsvorlage der Verwaltung

12.1 - Änderungsantrag KULT: Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des FNP 2030 des NVK #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

12.1 - Änderungsantrag AfD: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030: Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe - Position der Stadt Karlsruhe: Ergänzende Beschlussvorlage #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12.1 - SPD: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12.2 - Kleingartenplanung 2030 im Verbund mit dem Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0190

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

12.3 - Einrichtung eines Kleingartenbeirats und Erstellung eines Kleingartenentwicklungsplans #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0236

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13 - Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0210

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Benennung eines Weges in der Waldstadt mit "Emil-Wachter-Weg" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0200

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Badisches Konservatorium, Umbau Dragonerkaserne: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0199

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Draisschule, Erweiterung Gemeinschaftsschule und Grundschule mit Modernisierung Altbau Grundschule: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0198

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

17 - "Digitalpakt" für die Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0143

Beschluss: Antrag ist erledigt

18 - Veränderte Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung #

Öffentlich

18.1 - Antrag: SPD, GRÜNE #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0780

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18.2 - Antrag: KULT #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0815

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Bericht zu den Lebenslagen bedürftiger Alleinerziehender und ihrer Kinder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0156

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Wohnmobilstellplätze in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0191

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

21 - Flächendeckende Einrichtung von E-Ladestationen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0189

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - U3 Betreuungsbedarf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0187

Beschluss: keine Abstimmung

23 - Einrichtung von Notrufknöpfen an Fahrscheinautomaten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0218

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

24 - Kulturnutzung in Gewerbe- und Industriegebieten ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0228

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Erweiterung bestehender Realschulen und Gemeinschaftsschulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0231

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

26 - Nutzung landwirtschaftlicher Flächen auf Karlsruher Gemarkung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0032

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Ambulante medizinische Versorgung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0146

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Grundschul- und Hortplanung für die Viktor-von-Scheffel-Schule in Knielingen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0188

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Hartz-IV-Sanktionen beim Jobcenter #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0204

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Südkurve Philipp-Reis-/Rüppurrer Straße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0203

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Anschaffung und Benutzung mehrerer Speed-Capture-Stations/Self-Service-Terminals im Stadtgebiet zur Erfassung und Bearbeitung von Meldeverfahren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0213

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Aufgabengebiet der Behindertenkoordinatorin #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0215

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Auswertungen der Messungen durch die sogenannte "Aero-Tram" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0212

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Türkischunterricht in Karlsruher Schulen und die Bespitzelung von Familien mit türkischem Hintergrund #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0214

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Städtische Zuschüsse für DITIB-Jugendorganisation im StJA #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0224

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Zoopädagogik - aktueller Ausbaustand und Zukunftsperspektiven #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0227

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Kreisverkehr Theodor-Heuss-Allee / L604 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0230

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

25.04.17

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019