Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	25. April 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0222

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderung der Besetzung des Aufsichtsrats der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH in der Folge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Joschua Konrad #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0221

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0086

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderungsantrag GRÜNE: Ausschuss-Beratungen im Regelfall öffentlich durchführen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag AfD: Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0085

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

4 - Änderungsantrag AfD: Neufassung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Interfraktioneller Änderungsantrag: Neufassung der Geschäftsordnung #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5 - Satzung zur Änderung der Satzung über verkaufsoffene Sonntage 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0202

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Bebauungsplan "KIT Campus Süd/Adenauerring", Karlsruhe-Oststadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0226

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Änderungsantrag: "Bebauungsplan KIT Campus Süd/Adenauerring": Überdachte Fahrradstellplätze zulassen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

7 - KEG Karlsruhe Event GmbH: Neufassung Gesellschaftsvertrag (Erhöhung Stammkapital und Umstellung Geschäftsjahr auf Kalenderjahr) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0167

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Aufnahme weiterer Kita-Projekte in die Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0164

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Förderung von Sprachbildung in Karlsruher Kindertageseinrichtungen - Aktuelle Entwicklungen und Änderung der Förderrichtlinie für Sprachbildung in Kindertageseinrichtungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0165

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Neubau der Sporthalle der TG Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0192

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Überplanmäßige Auszahlungen/Aufwendungen für die Durchführung von Energiesparmaßnahmen (Klimaschutzfonds) im Haushaltsjahr 2016 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0172

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich

12.1 - Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans FNP 2030 des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe (NVK) - Position der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0209

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

12.1 - Änderungsantrag CDU: Herausnahme der Kleingartenflächen aus der Prüfkulisse des Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Ergänzungsvorlage der Verwaltung

12.1 - Änderungsantrag KULT: Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des FNP 2030 des NVK #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

12.1 - Änderungsantrag AfD: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030: Flächenkulisse Wohnen und Gewerbe für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans 2030 des Nachbarschaftsverbandes Karlsruhe - Position der Stadt Karlsruhe: Ergänzende Beschlussvorlage #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12.1 - SPD: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12.2 - Kleingartenplanung 2030 im Verbund mit dem Flächennutzungsplan 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0190

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

12.3 - Einrichtung eines Kleingartenbeirats und Erstellung eines Kleingartenentwicklungsplans #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0236

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

13 - Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie des Nachbarschaftsverbands Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0210

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Benennung eines Weges in der Waldstadt mit "Emil-Wachter-Weg" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0200

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Badisches Konservatorium, Umbau Dragonerkaserne: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0199

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Draisschule, Erweiterung Gemeinschaftsschule und Grundschule mit Modernisierung Altbau Grundschule: Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0198

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

17 - "Digitalpakt" für die Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0143

Beschluss: Antrag ist erledigt

18 - Veränderte Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung #

Öffentlich

18.1 - Antrag: SPD, GRÜNE #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0780

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

18.2 - Antrag: KULT #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0815

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

19 - Bericht zu den Lebenslagen bedürftiger Alleinerziehender und ihrer Kinder #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0156

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Wohnmobilstellplätze in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0191

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

21 - Flächendeckende Einrichtung von E-Ladestationen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0189

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - U3 Betreuungsbedarf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0187

Beschluss: keine Abstimmung

23 - Einrichtung von Notrufknöpfen an Fahrscheinautomaten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0218

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

24 - Kulturnutzung in Gewerbe- und Industriegebieten ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0228

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Erweiterung bestehender Realschulen und Gemeinschaftsschulen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0231

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

26 - Nutzung landwirtschaftlicher Flächen auf Karlsruher Gemarkung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0032

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Ambulante medizinische Versorgung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0146

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Grundschul- und Hortplanung für die Viktor-von-Scheffel-Schule in Knielingen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0188

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Hartz-IV-Sanktionen beim Jobcenter #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0204

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Südkurve Philipp-Reis-/Rüppurrer Straße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0203

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Anschaffung und Benutzung mehrerer Speed-Capture-Stations/Self-Service-Terminals im Stadtgebiet zur Erfassung und Bearbeitung von Meldeverfahren #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0213

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Aufgabengebiet der Behindertenkoordinatorin #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0215

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Auswertungen der Messungen durch die sogenannte "Aero-Tram" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0212

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Türkischunterricht in Karlsruher Schulen und die Bespitzelung von Familien mit türkischem Hintergrund #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0214

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Städtische Zuschüsse für DITIB-Jugendorganisation im StJA #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0224

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Zoopädagogik - aktueller Ausbaustand und Zukunftsperspektiven #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0227

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Kreisverkehr Theodor-Heuss-Allee / L604 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0230

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

25.04.17

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)