Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	25. Juli 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Zusammensetzung des Gemeinderates: Ausscheiden der Stadträtin Marianne Köpfler mit Ablauf des 31.08.2017 und Feststellung des Nichtvorliegens von Hinderungsgründen des nachfolgenden Herrn Johannes Krug #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0489

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - KEG Karlsruhe Event GmbH: DAS FEST - Erhöhung des Ticketpreises #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0389

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2 - Änderungsantrag Die Linke: DAS FEST - Erhöung des Ticketpreises #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2 - Anfrage Die Linke: DAS FEST - Erhöhung des Ticketpreises #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

2 - Änderungsantrag SPD: Gesamtkonzept für mehr Teilhabe bei "DAS FEST" #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

2 - Änderungsantrag KULT: DAS FEST: Defizitübernahme aufgrund gestiegener Sicherheitskosten durch die Stadt Karlsruhe; Beibehaltung Ticketpreis von 5 Euro. #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Gestaltung unterirdischer Haltestellen Kombi-Lösung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0418

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Ergänzungsantrag FW: Werbemöglichkeiten für "Baustellen geschädigte" Einzelhändler #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

4 - Bürgerumfrage 2017: Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0393

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Ergänzungsantrag KULT: Karlsruher Bürgerportal mit Baustein Bürgerbeteiligung: Erstellung eines Konzeptes unter Einbindung und Ausbau des Transparenzportals #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5 - 200 Jahre Badischer Kunstverein #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0415

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - European Coalition of Cities against Racism (ECCAR): Zehn-Punkte-Aktionsplan, Zwischenbericht für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0426

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Aufnahme weiterer Hortgruppen in die städtische Bedarfsplanung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0424

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Erhöhung der Benutzungsentgelte für städtische Kindertageseinrichtungen und Schülerhorte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0423

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Änderungsantrag GRÜNE: Verzicht auf Erhöhung der Benutzungsentgelte - finanzielle Ausgleich für die freien Träger #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

9 - Änderung der "Richtlinie der Stadt Karlsruhe für die Förderung von Kindertagesstätten und Kinderkrippen" - Befristete Förderung von geeigneten Kräften bei der Aufnahme von Kindern mit Fluchterfahrung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0425

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Pilotprojekt Karlsruhe: Mehrgenerationenquartier Mühlburg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0473

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Zukünftige Struktur von Stadtmarketing Karlsruhe GmbH (StMa), Karlsruher Tourismus GmbH (KTG) und Karlsruher Event GmbH (KEG) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0411

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

11 - Änderungsantrag GRÜNE: KTG und KEG zusammenfassen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

12 - Einberufung der Versammlung der Jagdgenossen, Satzungsänderung in Folge Erlass des Jagd- und Wildtiermanagementgesetzes (JWMG), Änderung der Pachtverträge und Vergabe der Jagdbezirke zum 01.04.2018 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0427

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Winterdienst auf dem Hauptradwegenetz der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0399

Beschluss: einstimmig zugestimmt

14 - Änderung des Namenspaten der Vierordtstraße in Palmbach #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0420

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Förmliche Festlegung Sanierungsgebiet "Alt-Knielingen Ortskern" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0401

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Ortsmitte Grötzingen: Einleitung Vorbereitender Untersuchungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0417

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Antrag an den Regionalverband Mittlerer Oberrhein zur Herausnahme des Teilgrundstücks der Nordtangente-West zwischen B 36 und L 605 aus dem Regionalplan #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0475

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

18 - Fußballstadion im Wildpark, Umbau Sportanlagen beim KIT Vergabe von Tiefbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0446

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

19 - Zukünftige Räume für das Jugendorchester #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0345

Beschluss: keine Abstimmung

19 - Änderungsantrag GfK: Zukünftige Räume für das Jugendorchester #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

19 - Änderungsantrag SPD: Zukünftige Räume für das Jugendorchester #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

19 - Ergänzungsantrag KULT: Raumbedarf für das Jugendorchester/Erweiterung des Raumprogramms für das neue KONS #

Öffentlich

Beschluss: keine Abstimmung

20 - Erstellung einer Konzeption und eines Maßnahmenkatalogs für ein sauberes Gewerbegebiet Winterrot (Palmbach) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0337

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Autonomes Fahren/Innenstadt an den Rhein #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0459

Beschluss: keine Abstimmung

22 - Einrichtung weiterer Zonen mit Bewohnerparken #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0471

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

23 - Online-Baumkataster - Informationen zu Straßenbäumen im städtischen Transparenzportal veröffentlichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0469

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

24 - Fahrradabstellmöglichkeiten an ÖPNV-Knotenpunkten ausbauen und in ein Gesamtkonzept einbinden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0472

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

ANFRAGEN

25 - Beschäftigungsquote von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit Behinderungen in den städtischen Gesellschaften KBG, AVG, KVV und KVD #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0360

Beschluss: Kenntnisnahme

26 - Kleingartenbeirat #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0412

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Abgesagte SkateNite 2017 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0430

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Anwohnerparken #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0431

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Kinderarmut und Bildungschancen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0458

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Wohnsituation alleinerziehender Mütter und Väter und derer Kinder #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0460

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Grundwassersanierung mittels "Funnel and Gate" versus 14 Tiefbohrungen zum Beheizen und Kühlen des Alten Schlachthofs #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0465

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Das Leibgrenadierdenkmal am Mühlburger Tor missbraucht als wilde Toilette #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0466

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 25.07.17

34 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin \| Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024