Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	18. September 2018, 15.30 bis 19 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Änderung in der Besetzung von Sanierungsbeiräten und des Stiftungsrats für das Zentrum für Kunst und Medien Karlsruhe (ZKM) nach Ausscheiden von Herrn Dr. Eberhard Fischer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0530

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderung in der Besetzung verschiedener Aufsichtsräte in Folge der Niederlegung von Aufsichtsratsmandaten durch Herrn Dr. Eberhard Fischer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0559

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Wahl der Pflegerinnen und Pfleger für öffentliche Einrichtungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0522

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Wahl der Beisitzer und Stellvertreter für den Gemeindewahlausschuss zur Gemeinderats- und Ortschaftsratswahl am 26. Mai 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0564

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Änderungen der Besetzung des Schulbeirats: #

Öffentlich

5.1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Zusammensetzung d #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0556

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5.2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0557

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0558

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Neuregelung der Freien Heilfürsorge für Beamtinnen und Beamte des Einsatzdienstes der Feuerwehr der Stadt Karlsruhe durch Satzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0476

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Änderung der Erhaltungssatzung "Ortskern Daxlanden", Karlsruhe-Daxlanden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0560

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Fortführung der ergänzenden Vereinbarung zum KVV-Gesellschaftsvertrag über die Finanzierung der Verbundorganisation sowie der verbundbedingten Lasten des KVV für die Jahre 2019 und 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0551

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Ergänzung des Verwaltungsstatuts des Badischen Staatstheaters (Vertrag Land/Stadt) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0486

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Erste Fortschreibung Karlsruher Integrationsplan #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0535

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

12 - Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen; Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0521

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur: Spiel- und Aktionspark Otto Dullenkopf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0578

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Überarbeitung/Neufassung der Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0561

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Änderungsantrag GRÜNE: Überarbeitung/Neufassung der Richtlinien zur Förderung privater Modernisierungsmaßnahmen in den Sanierungsgebieten #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

ANTRÄGE

15 - Zusammenarbeit der Karlsruher Stadtbibliothek mit der Deutschen Zentralbücherei für Blinde (DZB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0409

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

16 - Vergabe-Kriterien vorab beraten und beschließen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0430

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

17 - Trinkwasserstationen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0434

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Gut funktionierender Sperrmüll in Karlsruhe? #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0470

Beschluss: verwiesen in Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

19 - Ateliernutzung und künstlerisches Arbeiten in der Schwarzwaldstraße 81/81 a ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0471

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

20 - Planung von Bauvorhaben im öffentlichen Raum gemäß den Kriterien für eine Teilhabe von Menschen mit Behinderung und gemäß den aktuellen Brandschutzkriterien #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0484

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

21 - Ludwigsbrunnen auf dem Marktplatz: #

Öffentlich

21.1 - Wiederaufbau des Ludwigsbrunnens auf dem Marktplatz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0482

Beschluss: Weiterbehandlung im Planungsausschuss

21.2 - Denkmalschutz bei Wiederaufstellung des Ludwigsbrunnens berücksichtigen - Orientierung an Weinbrenners Plänen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0491

Beschluss: Weiterbehandlung im Planungsausschuss

22 - Sportentwicklungsplan konkretisieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0492

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

23 - Videoüberwachung: #

Öffentlich

23.1 - Videoüberwachung von ausgewählten Straßen und Plätzen im öffentlichen Raum #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0499

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

23.2 - Videoüberwachung nach Mannheimer Modell #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0574

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

24 - Testfeld "autonomes Fliegen" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0501

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Verbot von Zirkusaufführungen mit gefährlichen Wildtieren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0505

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

26 - Umbau des Hauptbahnhofs-Vorplatzes baldmöglich beginnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0504

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

27 - Erneuerung des Fußballplatzes auf dem Alten Friedhof #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0513

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28 - Verkehr in der Eckenerstraße #

Öffentlich

28.1 - Dauerzählstelle für Verkehr in der Eckenerstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0511

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28.2 - Nachfrage zur Verwaltungsantwort vom August/September 2017: Situation der Anwohner im Bereich Eckenerstraße/Michelinstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0487

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

29 - Altenpflegefachkräfte für Karlsruhe gewinnen: Geeignete Maßnahmen sammeln, prüfen und gezielt umsetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0512

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

30 - Breitband in Karlsruhe - Konzept für den Glasfaserausbau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0515

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

31 - Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Bereich August-Bebel-Straße/Kußmaulstraße #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0514

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

32 - Hitzeplan für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0516

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

33 - Konkretisierungsplan Eingliederungshilfe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0519

Beschluss: verwiesen in Sozialausschuss

34 - Zeitzeugen/-innen zur Karlsruher Stadtgeschichte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0518

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

35 - Aufzug an der Durlacher Allee in Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0525

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

35 - Ergänzungsantrag FW: Aufzug an der Durlacher Allee in Höhe der Haltestelle Untermühlsiedlung #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

36 - Einrichtung eines Wohnmobilstellplatzes auf dem städt. Grundstück Hermann-Schneider-Allee/Waidweg #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0526

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

37 - Mit dem Rad zum Einkaufen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0553

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

38 - Garnisonskirche Knielingen – Nutzung für kulturelle Zwecke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0568

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

39 - Hebammen in Familienzentren - Beratung und Vernetzung ermöglichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0572

Beschluss: vertagt

ANFRAGEN

40 - Verschmutzung rund um öffentliche (Bade-)Seen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0435

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Polizeiposten in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0442

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Strafzahlungen bei externen Vergaben #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0443

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Evaluation "Fahrradkurier bei Ausweisdokumenten" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0468

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Vergaberichtlinien beim Verkauf städtischer Gewerbegrundstücke: Flächensparendes Bauen einbeziehen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0481

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Breitbandförderprogramm für Karlsruher Schulen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0502

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Musikschwerpunkt Humboldt-Gymnasium #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0517

Beschluss: Kenntnisnahme

47 - Gesamtkonzept für Wertstoffhöfe in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0520

Beschluss: Kenntnisnahme

48 - Maßnahmen zum Löschen von Waldbränden #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0523

Beschluss: Kenntnisnahme

49 - Familien in Hartz IV in Karlsruhe - Anrechnung des Kindergeldes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0528

Beschluss: Kenntnisnahme

50 - Inklusive Ferienbetreuung beim Stadtjugendausschuss #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0527

Beschluss: Kenntnisnahme

51 - Zweckentfremdung von Wohnraum durch Ferienwohnungen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0531

Beschluss: Kenntnisnahme

52 - Erhöhung der Anzahl von stationären Pflegeplätzen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2018/0569

Beschluss: Kenntnisnahme

53 - Fragen zum Haushaltsentwurf 2019/20: Gesamtverschuldung, Neuverschuldung und Verlässlichkeit der Steuerprognosen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0577

Beschluss: Kenntnisnahme

54 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Bekanntgabe nichtöffentlich gefasste Beschlüsse

55 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Marc Bernhard MdB	AfD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Hermann Brenk	CDU, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Jan Döring	CDU Ordentliches Mitglied	von 23. September 2014 bis 22. Juli 2019
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Gisela Fischer	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 22. Juli 2019
Alexander Geiger	GRÜNE, Altstadtrat Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 1. Januar 2016
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Klaus Heilgeist	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. Dezember 1976 bis 22. Juli 2019
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 21. Juli 2019
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Ekkehard Hodapp	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Mai 2016 bis 22. Juli 2019
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Albert Käuflein	CDU, Bürgermeister Ordentliches Mitglied	von 1. November 2006 bis 31. Dezember 2017
Joschua Konrad	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Marianne Köpfler	CDU, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. August 2017
Johannes Krug	CDU Ordentliches Mitglied	von 1. September 2017 bis 22. Juli 2019
Uwe Lancier	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Bettina Lisbach	Grüne Ordentliches Mitglied	von 1. September 2004 bis 30. April 2016
Gabriele Luczak-Schwarz	CDU, Erste Bürgermeisterin Ordentliches Mitglied	von 26. August 2013 bis 22. September 2014
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Eduardo Mossuto	FÜR Karlsruhe Ordentliches Mitglied	von 26. Juni 2015 bis 22. Juli 2019
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Hans Pfalzgraf	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. November 1989 bis 22. Juli 2019
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Istvan Pinter	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2016 bis 31. Dezember 2018
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Stefan Schmitt	pl Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022
Tim Wirth	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 1. Februar 2019 bis 22. Juli 2019
Erik Wohlfeil	KULT Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 22. Juli 2019
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
Sabine Zürn	Die Linke Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 22. Juli 2019