Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	9. April 2019, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Resolution zur Forstreform 2020 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0294

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Änderung in der Besetzung des Ältestenrates #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0285

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Jugendhilfeausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0269

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Sachstand zum VerfassungsFEST 70 Jahre Grundgesetz und Sachstand zum Forum Recht #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0283

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Polder Bellenkopf/Rappenwört - Ergänzende Stellungnahme der Stadt Karlsruhe im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0249

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

Antrag GRÜNE: Höherlegung der Hermann-Schneider-Allee durch Aufständerung

6 - Planfeststellung für den barrierefreien Ausbau der Straßenbahnhaltestellen in Karlsruhe-Daxlanden #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0129

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Förderung von Leistungssport-Vereinsmannschaften der 1. und 2. Bundesliga #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0226

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Sporthalle TG Neureut #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0223

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Sporthalle SSC #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0224

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Vergabe von Grundstücken der Stadt Karlsruhe und ihrer Gesellschaften grundsätzlich im Erbbaurecht statt Verkauf #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0135

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

10 - Änderungsantrag GRÜNE, KULT: Verkauf von Grundstücken der Stadt und ihrer Gesellschaften grundsätzlich im Erbbaurecht #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

10 - Änderungsantrag: FÜR Karlsruhe: Vergabe von Grundstücken der Stadt und ihrer Gesellschaften grundsätzlich im Erbbaurecht statt Verkauf #

Öffentlich

Beschluss: Antrag zurückgezogen

Antrag GRÜNE: Kein Verkauf von städtischen Wohnobjekten

11 - Korridorthema "Zukunft Innenstadt" - IQ-Leitprojekt "Innenstadt von Morgen aus Sicht der Studierenden" - Ergebnisbericht zur Studierendenbefragung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0142

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Städtebauliche Neuordnung südlich der Stuttgarter Straße zwischen Mittelbruchstraße und Zimmerstraße - Umsetzung der Gesamtmaßnahme und Kostenrahmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0745

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Anfrage FW: Entwicklung Stuttgarter Straße

13 - Benennung einer Straße in Neureut-Kirchfeld mit "Labor-Service-Straße" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0157

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Weitergehende Abwasserreinigung im Klärwerk Karlsruhe, Teilprojekt Neubau der Adsorptionsstufe: Vergabe der Rohbauarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0228

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

15 - - abgesetzt - #

Öffentlich

16 - Regelmäßige Busverbindung zur Messe Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0215

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

16 - Ergänzungsantrag KULT: Schnellbuslinie zur Messe Karlsruhe bis Baden-Airpark weiterführen #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

17 - Bündnis für faires Wohnen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0216

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Gestaltung des Bernhardusplatzes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0192

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Ergänzungsantrag SPD: Gestaltung Bernhardusplaz #

Öffentlich

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

19 - Zukunft der Grundsteuer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0217

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

20 - Förderung der Chancengleichheit/Bildungsgerechtigkeit #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0207

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

21 - Teilhabe von Nichthörenden und Schwerhörenden bei städtischen Sitzungen und Veranstaltungen verbessern #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0229

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

22 - Rücknahme der Klage gegen die zweite Rheinbrücke #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0221

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

23 - Schülerhort Am Brurain: Erweiterung Außenflächen/Sonnenschutz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0233

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

23 - Ergänzungsantrag CDU: Schülerhort Am Brurain #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

24 - Planung zur Verkehrsberuhigung rund um die Albbrücke Weiherfeld-Dammerstock #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0239

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

25 - Deutlichere Markierungen von Fahrradstraßen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0244

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

26 - Personalengpässe am Städtischen Klinikum #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0127

Beschluss: Kenntnisnahme

27 - Plastik-Fasten-Aktion von der Stadt aus einführen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0218

Beschluss: Kenntnisnahme

28 - Fehlende bedachte Unterstände an den Wartestellen am Europaplatz und Durlacher Tor #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0219

Beschluss: Kenntnisnahme

29 - Open Data in der Karlsruher Stadtverwaltung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0222

Beschluss: Kenntnisnahme

30 - Umgang des Karlsruher Ordnungsamtes mit Fuß- und Radweg blockierendem Lieferverkehr #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0225

Beschluss: Kenntnisnahme

31 - Krise bei der Stadthallensanierung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0220

Beschluss: Kenntnisnahme

32 - Elektromobilität mit e-Roller-Sharing-Angeboten fördern #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0240

Beschluss: Kenntnisnahme

33 - Smartphone-basiertes Ersthelfersystem bei plötzlichem Herzstillstand #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0246

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes #

Öffentlich

34.1 - Auswirkungen der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0243

Beschluss: Kenntnisnahme

34.2 - Wegfall von Leistungen durch die Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes - Auswirkungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0247

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Gewährung existenzsichernder Leistungen ab dem 01.01.2020 für Menschen mit Behinderung, die in stationären Wohnangeboten leben #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0248

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Fallzahlen zu Fahrradrowdys #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0241

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - 30er-Zonen in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0242

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Aushang im Foyer

Nichtöffentlich gefasste Beschlüsse 09.04.2019

39 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	FDP/FW, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Die Linke, Stadträtin \| Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	KAL, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Volt, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	KAL, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	FDP/FW, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Andreas Kehrle	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	GRÜNE, Stadträtin, Ortschaftsrätin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FDP/FW Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dirk Müller	CDU, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Volt, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	FDP/FW, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	AfD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	SPD, Stadtrat, Ortschaftsrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Die Linke, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024