Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	19. November 2019, 15.30 bis 22 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz

1 - Änderung in der Besetzung des Betriebsausschusses "Fußballstadion im Wildpark" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1060

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen/Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung in der Zusammensetzung des Sozialausschusses #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1084

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

3 - Bebauungsplan "Östlich Woerishofferstraße", Karlsruhe-Oberreut: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1055

Beschluss: einstimmig zugestimmt

4 - Neuvergabe von Verkehrsleistungen an die AVG ab Dezember 2022: Geänderte Kooperationsvereinbarung zwischen den Partnern der Direktvergabe (Gruppe von Behörden) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1023

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Kostenloser ÖPNV in Karlsruhe an den Adventssamstagen 2019 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1036

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

6 - Lebensqualität in Karlsruhe im Städtevergleich 2019 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0996

Beschluss: Kenntnisnahme

7 - Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe ´97 - Elfter Sachstandsbericht #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0892

Beschluss: Kenntnisnahme

8 - Fortentwicklung Karlsruher Pass #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0889

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

8.1 - Fortentwicklung Karlsruher Pass: Zweimalige Erhöhung der Einkommensgrenze um 10 Prozentpunkte zum 01.01.2020 und 01.01.2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1169

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

9 - Gymnasiale Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0874

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10 - Aufhebung der Kimmelmannschule (SBBZ L) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0875

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Zuschlagskriterien für Schulverpflegung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0908

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11.1 - Zuschlagskriterien für Schulverpflegung: Klimaneutrale Anlieferung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1190

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

11.2 - Zuschlagskriterien für Schulverpflegung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1193

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

12 - WTA-Tennisturnier TC Rüppurr (Liqui Moly Open) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1054

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Ausübung dingliches Vorkaufsrecht an den Grundstücken Nrn. 8545/37 und 8545/45, Greschbachstraße 5, 5 d #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1027

Beschluss: teilweise zugestimmt

14 - Zukunft der Neue Messe Karlsruhe GmbH & Co.KG; Erwerb von Kommanditanteilen durch die Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0990

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Beschaffung von neun Löschgruppenfahrzeugen (LF 10) für die Freiwillige Feuerwehr #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0988

Beschluss: einstimmig zugestimmt

16 - Auftragsvergabe für die Übernahme, den Transport und die Behandlung von Hausmüll, hausmüllähnlichem Gewerbeabfall und Restabfällen aus den öffentlichen Papierkörben sowie von Restsperrmüll #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0885

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - - abgesetzt - #

Öffentlich

18 - Gestaltungsgrundsätze für private Erneuerungsmaßnahmen in dörflich geprägten Sanierungsgebieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2018/0903

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

18.1 - Gestaltungsgrundsätze für private Erneuerungsmaßnahmen in dörflich geprägten Sanierungsgebieten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1191

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

18.2 - Solar- und Photovoltaikanlagen auch auf den vom öffentlichen Straßenbild einsehbaren Dachflächen zulassen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1196

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

ANTRÄGE

19 - Fraktionsfinanzierung - Personalkostenbudget #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0637

19.1 - Fraktionsfinanzierung - Personalkostenbudget #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1194

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

20 - Potential der Sonnenenergie nutzen - Solaroffensiven in Karlsruhe! #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0769

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

20.1 - Potential der Sonnenenergie nutzen- Solaroffensive #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1178

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

21 - Nightliner und Takterweiterung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0934

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

21.1 - Nightliner und Takterweiterung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1177

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

22 - Verkehrsmittel bei Dienstreisen: #

Öffentlich

22.1 - Verkehrsmittelnutzung bei Dienstreisen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0936

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

22.2 - Mobilitätsrichtlinien für Dienstreisen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1074

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

22.3 - Verkehrsmittelnutzung bei Dienstreisen/Mobilitätsrichtlinien für Dienstreisen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1192

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

23 - Kostenfreies Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/0932

Beschluss: vertagt

24 - Öffentliche Gebührenordnung für Stellplatzablöse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1004

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

25 - Einrichtung einer Ombudsstelle im Jobcenter Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1025

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

26 - Bunkerbebauung in Dammerstock prüfen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1028

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

26.1 - Abbruch des Bunkers in der Dammerstock-Siedlung und Schaffung eines öffentlichen Platzes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1195

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

27 - Erstellung eines Konzepts für Grüne Wellen für Radfahrer*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1029

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

28 - Ausweitung von Anwohnerparkzonen im gesamten innerstädtischen Bezirk #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1030

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

29 - Erstellung eines Konzepts für die Einführung des kostenlosen Vereinssports für Grundschüler*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1031

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

29.1 - Förderung eines kostenlosen Mitgliedjahres im Sportverein für Grundschüler*innen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1174

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

30 - Offenlegung von CO2-Profilen der Stadträte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1052

Beschluss: Antrag zurückgezogen

31 - Änderung der Polizeiverordnung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1058

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

32 - Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1059

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

33 - Bewertung der Zuschüsse im Kulturbereich hinsichtlich ihrer Effizienz #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1070

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

34 - Nachhaltige Verkehrslösungen für Hagsfeld #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1063

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

ANFRAGEN

35 - Klimaneutralität des neuen Wildparkstadions: Wie weit sind die Planungen für ein klimaneutrales Wildparkstadion fortgeschritten? #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0937

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

36 - Akzeptanz des freiwilligen Artenschutzeuros bei den Eintrittskarten des Zoologischen Stadtgarten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0939

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

37 - Jahrestreffen der Ahmadiyya-Gemeinde in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/0935

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

38 - Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses "Karlsruhe ist ein sicherer Hafen" #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1073

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

39 - Kommunale Ermessensspielräume im Aufenthaltsrecht, insbesondere für junge Geflüchtete in Ausbildung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1024

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

40 - Prävention gegen Antisemitismus und Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2019/1019

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

41 - Grundlagen der Erteilung der Baugenehmigung für die neue DITIB-Zentralmoschee in der Oststadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2019/1062

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

42 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Protokoll TOP 42

43 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Protokoll TOP 43

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024