Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	20. September 2016, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen, Einwohner und Sachverständiger in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Änderung der Zusammensetzung des Schulbeirats #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0475

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Berufung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner in gemeinderätliche Ausschüsse und Gremien: Planungsausschuss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0509

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Karlsruhe zum 01.01.2017 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0477

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Ergänzungsantrag AfD: Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Karlsruhe zum 01.01.2017 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

4 - Neufassung der Feuerwehrsatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0493

Beschluss: einstimmig zugestimmt

5 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Entwässerungssatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0489

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

6 - Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Karlsruhe über Gebühren für die öffentliche Abwasserbeseitigung (Entwässerungsgebührensatzung) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0490

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Bebauungsplan "Südlich Haid-und-Neu-Straße 32 - 36 bis Rintheimer Straße", Karlsruhe-Oststadt: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0514

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Änderungsantrag: Bebauungsplan "Südlich Haid-und-Neu-Straße 32 - 36 bis Rintheimer Straße", KArlsruhe-Oststadst: #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8 - Bebauungsplan "Weinbrennerstraße 77-81 (Bürgerzentrum Mühlburg)", Karlsruhe-Mühlburg: Auslegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0527

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

9 - - abgesetzt - #

Öffentlich

10 - Staatliche Majolika Manufaktur Karlsruhe GmbH #

Öffentlich

10.1 - Staatliche Majolika Manufaktur Karlsruhe GmbH, Wirtschaftsplan 2016 und Fortführungskonzept 2016/2017 ff #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0282

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

10.1 - Anfrage: Staatliche Majolika Manufaktur Karlsruhe GmbH #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

10.2 - Zusatznutzung und damit Rettung der Majolika #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0521

Beschluss: Antrag ist erledigt

11 - Lebensqualität der Stadt Karlsruhe im Vergleich deutscher und europäischer Großstädte - Urban Audit-Umfrage 2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0498

Beschluss: Kenntnisnahme

12 - Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Knielingen 2030 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0497

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Neubeschaffung von stationären Verkehrsüberwachungsanlagen zur Steigerung der Verkehrssicherheit in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0500

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Daten und Fakten zur EU-Zuwanderung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0507

Beschluss: Kenntnisnahme

15 - Beitritt zur Weinheimer Initiative #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0454

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

15 - Zusatzantrag: Personal- bzw. Arbeitsaufwand bei Beitritten zu Initiativen #

Öffentlich

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

16 - - abgesetzt - #

Öffentlich

17 - Beteiligung der Stadt Karlsruhe an rechtlich selbständigen wirtschaftlichen Unternehmen und Stiftungen: Beteiligungsbericht für das Geschäftsjahr 2015 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0470

Beschluss: Kenntnisnahme

18 - AFB - Arbeitsförderungsbetriebe GmbH; Neufassung des Gesellschaftsvertrages #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0491

Beschluss: einstimmig zugestimmt

19 - Heinrich-Hertz-Schule, Sanierung und Erweiterung, 2. Bauabschnitt: Vergabe von Raumlufttechnischen Anlagen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0512

Beschluss: einstimmig zugestimmt

20 - Klärwerk Karlsruhe, Bau einer Aktivkohleadsorption: Vergabe der Ingenieursleistungen für Ingenieurbauwerke und Technische Ausrüstung, Leistungsphase 5 bis 9 HOAI #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0508

Beschluss: einstimmig zugestimmt

21 - Augustenburg Gemeinschaftsschule Grötzingen, Erweiterung durch Neubau: Erd-, Entwässerungs-, Mauer-, Beton- und Stahlbetonarbeiten sowie Abdichtungsarbeiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0510

Beschluss: einstimmig zugestimmt

ANTRÄGE

22 - Jugendarbeit stärken - Entwicklungsbedarfe in den Jugendhäusern in den Blick nehmen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0140

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

23 - Namensänderung des "Netzwerk Karlsruhe gegen rechts" #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0439

Beschluss: bei Stimmengleichheit abgelehnt

23 - Änderungsantrag AfD: Namensänderung des "Netzwerk Karlsruhe gegen rechts" #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

24 - Umwidmung der Südtangente zur B 10 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0445

Beschluss: verwiesen an Bauausschuss

25 - Beleuchtung auf dem Turmberg/im Turmbergpark #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0468

Beschluss: verwiesen in Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

26 - Transparenzportal Karlsruhe: Unterlagen der Doppelhaushalte veröffentlichen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0479

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

27 - Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Kunigunde Fischer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0482

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

28 - Umbau der Kriegsstraße: Kostentransparenz und weitere Planung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0484

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

28 - Ergänzungsantrag AfD: Umbau der Kriegsstraße: Kostentransparenz und weitere Planung #

Öffentlich

Beschluss: verwiesen in Fachausschuss

29 - Möglichkeiten und Chancen eines allparteilichen Konfliktmanaagements im öffentlichen Raum nach dem Münchener und Wiener Modell #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0486

Beschluss: erledigt

30 - Hauptbahnhof-Süd: Änderung des bestehenden Bebauungsplanes in drei Bebauungspläne #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0506

Beschluss: verwiesen in Planungsausschuss

31 - Ferienbetreuung in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0513

Beschluss: verwiesen in den Jugendhilfeausschuss

32 - Kennzeichnung des Anstiegs von steilen Straßen und Wegen in Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0515

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

33 - Wohnraum schaffen in Liegenschaften von Stadt, Land und Bund #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0004

Beschluss: Kenntnisnahme

34 - Stand der Planungen und Umsetzung eines Fahrradparkkonzeptes #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0367

Beschluss: Kenntnisnahme

35 - Ausgaben für Imagepflege und -intensivierung #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0380

Beschluss: Kenntnisnahme

36 - Finanzielle Auswirkungen für die Stadt Karlsruhe durch Umsetzung von Pflichtaufgaben des Bundes und des Landes und durch Änderungen rechtlicher Normen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0384

Beschluss: Kenntnisnahme

37 - Proberäume für Musikbands #

Öffentlich

37.1 - Proberäume des Bandprojekts Karlsruhe im C-Areal in der Nordstadt #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0426

Beschluss: Kenntnisnahme

37.2 - Proberäume für Musikbands in Gewerbegebieten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0518

Beschluss: Kenntnisnahme

38 - Höhe der Abfallgebühren in Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0427

Beschluss: Kenntnisnahme

39 - - abgesetzt - #

Öffentlich

40 - Zwangsverrentung von Hartz-IV-Beziehenden #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0476

Beschluss: Kenntnisnahme

41 - Maßnahmen zur Sicherheit vor Übergriffen im öffentlichen Raum #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0480

Beschluss: Kenntnisnahme

42 - Veränderungen des Grundwasserstandes im Stadtteil Weiherfeld-Dammerstock #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0483

Beschluss: Kenntnisnahme

43 - Kombilösung: Förderung nach GVFG für Kriegsstraßenumbau #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0485

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Bau einer Moschee #

Öffentlich

44.1 - Bau einer Moschee am Mühlburger Bahnhof #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0501

Beschluss: Kenntnisnahme

44.2 - Bau einer Großmoschee durch DITIB in Mühlburg #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0517

Beschluss: Kenntnisnahme

44.3 - Zusammenarbeit mit der DITIB #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0544

Beschluss: Kenntnisnahme

45 - Zuschusskürzungen bei der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2016/0505

Beschluss: Kenntnisnahme

46 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

47 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)