Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	22. Juni 2021, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Erlass einer Bekanntmachungssatzung und Änderung der Hauptsatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0600

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Badisches Staatstheater Karlsruhe #

Öffentlich

2.1 - Badisches Staatstheater Karlsruhe Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2.1.1 - Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FW|FÜR

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2.1.2 - Staatstheater Karlsruhe - Verzicht auf die Photovoltaikanlage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/2
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2.1.3 - Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/3
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2.1.4 - Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/4
Änderungs-/Ergänzungsantrag: SPD

Beschluss: Kenntnisnahme

2.1.5 - Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Neubau: "Begrenzung und Streckung des jährlich maximalen Mittelabflusses auch im Fall weiterer Kostensteigerungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/5
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU, GRÜNE

Beschluss: erledigt

2.1.6 - Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/6
Änderungs-/Ergänzungsantrag: DIE LINKE.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2.2 - Bebauungsplan "Baumeister-, Finter-, Ettlinger, Kriegs- und Meidingerstraße", Karlsruhe-Südstadt: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0489

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Bebauungsplan „Bergwaldstraße 28“, Karlsruhe-Durlach: Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0616

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Bebauungsplan "Beiertheimer Feld, II. Abschnitt, Änderung südlich des Weinbrennerplatzes", Karlsruhe-Südweststadt und Weststadt Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0715

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

4.1 - Bebauungsplan "Beiertheimer Feld, II. Abschnitt, Änderung südlich des Weinbrennerplatzes", Karlsruhe-Südweststadt und Weststadt Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0715/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: CDU

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug: Vorschlagsliste für die Besetzung des Beirates für die Justizvollzugsanstalt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0618

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ) der Stadt Karlsruhe - Grundsatzpapier #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0138

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Rettungsschirmaktivierung für eigenwirtschaftliche Verkehre: Verlängerung der Vereinbarung mit der AVG über die GEwährung von Ausgleichsleistungen zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung für das Jahr 2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0602

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Karlsruhe - Konzept zur Umsetzung der Istanbul-Konvention #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0041

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Komm.ONE: Einheitliche Verträge, Entgelte und Produkte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0676

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an neun Schulen für das Schuljahr 2021/2022 mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0622

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10.1 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an neun Schulen für das Schuljahr 2021/2022 mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0622/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11 - Vergabe freigestellter Schülerverkehre für sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) und einen Schulkindergarten in Karlsruhe und Karlsbad für die Schuljahre 2021/2022 bis 2022/2023 beziehungsweise 2021/2022 bis 2024/2025 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0661

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Jahresbericht 2020 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0568

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe '97 - Zwölfter Sachstandsbericht 2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0619

Beschluss: Kenntnisnahme

14 - Übernahme von Mehrkosten für Rasengleise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0591

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Vergabe der Pflegearbeiten in den öffentlichen Grünanlagen - Naturnahe Mahd 2022 bis 2023, Lose 30 bis 33 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0599

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15.1 - Vergabe der Pflegearbeiten in den öffentlichen Grünanlagen - Naturnahe Mahd 2022 bis 2023, Lose 30 bis 33 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0599/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Abschluss Namensrechtsvertrag für das Wildparkstadtion #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0601

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Fortschreibung Regionalplan 2022 - Stellungnahme der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0617

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

17.1 - Keine Ausweisung von zusätzlichen Bauflächen im Regionalplan für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0617/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: GRÜNE, SPD

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

ANTRÄGE

18 - Kurzzeitpflegeplätze für Kinder mit Behinderungen und/oder chronischen Krankheiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0084
Antrag: SPD, KAL/Die PARTEI

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

19 - Rückkehr der Kiosklandschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0352
Antrag: FDP,CDU, FW|FÜR

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

19.1 - Rückkehr der Kiosklandschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0352/1
Änderungs-/Ergänzungsantrag: FDP,CDU, FW|FÜR

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

20 - - entfällt - #

Öffentlich

21 - - entfällt - #

Öffentlich

22 - Durchführung gemeinnütziger Tätigkeiten durch Asylbewerber #

Öffentlich

22.1 - Asylbewerber zur Durchführung gemeinnütziger Tätigkeiten für die Stadt Karlsruhe einsetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0507
Antrag: AfD

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22.2 - Möglicher Personenkreis zur Durchführung gemeinnütziger Tätigkeiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0608
Anfrage: AfD

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

23 - Anbindung der Turmbergbahn: Autonom fahrende Busse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0624
Antrag: KAL/Die PARTEI, FW|FÜR

Beschluss: vertagt

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

24 - Abwasser-Monitoring zu Covid-19 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0520
Antrag: FW|FÜR

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

25 - Herausforderungen in der sozialen Unterstützungsstruktur während und nach Corona #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0584
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

26 - Karlsruher Ratgeber: Soziales Hilfetelefon mit rund-um-die Uhr-Erreichbarkeit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0589
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

27 - Unterstützung der "24-Stunden-Betreuungskräfte": Runder Tisch und kurzfristige Maßnahmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0592
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

28 - Leitlinien für den Klimaschutz der städtischen Gesellschaften #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0612
Antrag: GRÜNE

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

29 - Interne Struktur und Neuaufstellung der Leitungsebene des Badischen Staatstheaters #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0613
Antrag: DIE LINKE.

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

30 - Gestaltung des neu entstandenen Platzes an der Kapellenstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0625
Antrag: FDP

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

ANFRAGEN

31 - Kosten der freiwillig übernommenen Aufgaben, die eigentlich Sache des Landes sind #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0372
Anfrage: FW|FÜR

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

32 - Digitales Bürgerbüro: Stand und Resümee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0529
Anfrage: FDP

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

33 - Verschollene und wiederentdeckte (?) Skulpturen aus der Zeit vor der Bundesgartenschau 1967 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0541
Anfrage: GRÜNE

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

34 - Corona-bedingter Rassismus gegenüber asiatisch gelesenen Menschen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0590
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

35 - Beteiligungsportal der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0596
Anfrage: CDU

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

36 - Aktueller Stand - Feuerlöschboot „Pamina 1“ #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0604
Anfrage: FDP

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

37 - Terminvereinbarung für Kirchenaustritt - online und schnell #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0605
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

38 - Energie- und Wassersperren durch die Stadtwerke Karlsruhe während der Corona-Pandemie #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0609
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

39 - Abschiebungsandrohungen durch die Ausländerbehörde der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0610
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

40 - Interne Struktur des Staatstheaters und pandemiebedingte Auswirkungen auf die Beschäftigten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0614
Anfrage: DIE LINKE.

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

41 - Umfang der baulichen Maßnahmen zur Ansiedlung von Eidechsen auf dem Edeltrudtunnel #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0628
Anfrage: AfD

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

42 - Zusätzliche Mähmaßnahmen bei verstärktem Wachstum der Gräser #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0626
Anfrage: AfD

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

43 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

Protokoll GR TOP 44

Ausgeschieden
Dr. Frank Mentrup	SPD, Oberbürgermeister Vorsitz	seit 1. März 2013
Verena Anlauf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Rebecca Ansin	KAL/Die PARTEI, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Lukas Arslan	DIE LINKE., Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Benjamin Bauer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karin Binder	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christina Bischoff	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. März 2020
Annette Böringer	FDP, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Borner	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. August 2006
Max Braun	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Lüppo Cramer	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Thorsten Ehlgötz	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Elke Ernemann	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Ellen Fenrich	parteilos, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Thorsten Frewer	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. April 2021
Mathilde Göttel	DIE LINKE., Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Christine Großmann	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Michael Haug	KAL/Die PARTEI, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Thomas H. Hock	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Johannes Honné	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tom Hoyem	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Karl-Heinz Jooß	FDP, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Friedemann Kalmbach	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Karsten Lamprecht	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Oktober 2022
Aljoscha Löffler	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	FW\|FÜR, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sven Maier	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Bettina Meier-Augenstein	CDU, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Irene Moser	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Dirk Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Tilman Pfannkuch	CDU, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Renate Rastätter	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Niko Riebel	GRÜNE, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Iris Sardarabady	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Sibel Uysal	SPD, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Christine Weber	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2019
Jürgen Wenzel	FW\|FÜR, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Leonie Wolf	GRÜNE, Stadträtin Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Michael Zeh	SPD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 1. Juli 1994
David Hermanns	SPD Ordentliches Mitglied	von 1. Januar 2022 bis 31. Januar 2023
Parsa Marvi	SPD, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Dezember 2021
Zoe Mayer	GRÜNE, MdB Ordentliches Mitglied	von 29. Juli 2014 bis 31. Oktober 2021
Berthe Obermanns	GRÜNE Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 29. Februar 2020
Markus Schmidt	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2019 bis 31. März 2021
Karin Wiedemann	CDU, Altstadträtin Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 30. September 2022

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)