Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	22. Juni 2021, 15.30 bis 21 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Erlass einer Bekanntmachungssatzung und Änderung der Hauptsatzung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0600

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Badisches Staatstheater Karlsruhe #

Öffentlich

2.1 - Badisches Staatstheater Karlsruhe Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

2.1.1 - Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2.1.2 - Staatstheater Karlsruhe - Verzicht auf die Photovoltaikanlage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/2

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2.1.3 - Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/3

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2.1.4 - Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/4

Beschluss: Kenntnisnahme

2.1.5 - Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Neubau: "Begrenzung und Streckung des jährlich maximalen Mittelabflusses auch im Fall weiterer Kostensteigerungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/5

Beschluss: erledigt

2.1.6 - Badisches Staatstheater Karlsruhe, Sanierung und Neubau #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0485/6

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

2.2 - Bebauungsplan "Baumeister-, Finter-, Ettlinger, Kriegs- und Meidingerstraße", Karlsruhe-Südstadt: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0489

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Bebauungsplan „Bergwaldstraße 28“, Karlsruhe-Durlach: Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0616

Beschluss: einstimmig beschlossen

4 - Bebauungsplan "Beiertheimer Feld, II. Abschnitt, Änderung südlich des Weinbrennerplatzes", Karlsruhe-Südweststadt und Weststadt Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0715

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

4.1 - Bebauungsplan "Beiertheimer Feld, II. Abschnitt, Änderung südlich des Weinbrennerplatzes", Karlsruhe-Südweststadt und Weststadt Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0715/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Beteiligung der Öffentlichkeit am Strafvollzug: Vorschlagsliste für die Besetzung des Beirates für die Justizvollzugsanstalt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0618

Beschluss: einstimmig zugestimmt

6 - Kommunale Entwicklungszusammenarbeit (KEZ) der Stadt Karlsruhe - Grundsatzpapier #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0138

Beschluss: einstimmig zugestimmt

7 - Rettungsschirmaktivierung für eigenwirtschaftliche Verkehre: Verlängerung der Vereinbarung mit der AVG über die GEwährung von Ausgleichsleistungen zur Sicherstellung einer ausreichenden Verkehrsbedienung für das Jahr 2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0602

Beschluss: einstimmig zugestimmt

8 - Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen in Karlsruhe - Konzept zur Umsetzung der Istanbul-Konvention #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0041

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Komm.ONE: Einheitliche Verträge, Entgelte und Produkte #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0676

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an neun Schulen für das Schuljahr 2021/2022 mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0622

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

10.1 - Vergabe der Lieferung von Mittagsverpflegung an neun Schulen für das Schuljahr 2021/2022 mit der Option auf Vertragsverlängerung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0622/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

11 - Vergabe freigestellter Schülerverkehre für sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) und einen Schulkindergarten in Karlsruhe und Karlsbad für die Schuljahre 2021/2022 bis 2022/2023 beziehungsweise 2021/2022 bis 2024/2025 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0661

Beschluss: einstimmig zugestimmt

12 - Jahresbericht 2020 des Beirates für Menschen mit Behinderungen und der Kommunalen Behindertenbeauftragten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0568

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe '97 - Zwölfter Sachstandsbericht 2021 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0619

Beschluss: Kenntnisnahme

14 - Übernahme von Mehrkosten für Rasengleise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0591

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Vergabe der Pflegearbeiten in den öffentlichen Grünanlagen - Naturnahe Mahd 2022 bis 2023, Lose 30 bis 33 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0599

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15.1 - Vergabe der Pflegearbeiten in den öffentlichen Grünanlagen - Naturnahe Mahd 2022 bis 2023, Lose 30 bis 33 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0599/1

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

16 - Abschluss Namensrechtsvertrag für das Wildparkstadtion #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0601

Beschluss: einstimmig zugestimmt

17 - Fortschreibung Regionalplan 2022 - Stellungnahme der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0617

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt zu geändertem Beschlusstext

17.1 - Keine Ausweisung von zusätzlichen Bauflächen im Regionalplan für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0617/1

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

ANTRÄGE

18 - Kurzzeitpflegeplätze für Kinder mit Behinderungen und/oder chronischen Krankheiten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0084

Beschluss: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

19 - Rückkehr der Kiosklandschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0352

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

19.1 - Rückkehr der Kiosklandschaft #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0352/1

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

20 - - entfällt - #

Öffentlich

21 - - entfällt - #

Öffentlich

22 - Durchführung gemeinnütziger Tätigkeiten durch Asylbewerber #

Öffentlich

22.1 - Asylbewerber zur Durchführung gemeinnütziger Tätigkeiten für die Stadt Karlsruhe einsetzen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0507

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

22.2 - Möglicher Personenkreis zur Durchführung gemeinnütziger Tätigkeiten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bei der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0608

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

23 - Anbindung der Turmbergbahn: Autonom fahrende Busse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2021/0624

Beschluss: vertagt

Anträge, die im Ausschuss behandelt werden:

24 - Abwasser-Monitoring zu Covid-19 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0520

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

25 - Herausforderungen in der sozialen Unterstützungsstruktur während und nach Corona #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0584

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

26 - Karlsruher Ratgeber: Soziales Hilfetelefon mit rund-um-die Uhr-Erreichbarkeit #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0589

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

27 - Unterstützung der "24-Stunden-Betreuungskräfte": Runder Tisch und kurzfristige Maßnahmen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0592

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

28 - Leitlinien für den Klimaschutz der städtischen Gesellschaften #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0612

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

29 - Interne Struktur und Neuaufstellung der Leitungsebene des Badischen Staatstheaters #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0613

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

30 - Gestaltung des neu entstandenen Platzes an der Kapellenstraße #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0625

Beschluss: Beratung im Fachgremium/Arbeitskreis

ANFRAGEN

31 - Kosten der freiwillig übernommenen Aufgaben, die eigentlich Sache des Landes sind #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0372

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

32 - Digitales Bürgerbüro: Stand und Resümee #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0529

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

33 - Verschollene und wiederentdeckte (?) Skulpturen aus der Zeit vor der Bundesgartenschau 1967 #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0541

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

34 - Corona-bedingter Rassismus gegenüber asiatisch gelesenen Menschen #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0590

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

35 - Beteiligungsportal der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0596

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

36 - Aktueller Stand - Feuerlöschboot „Pamina 1“ #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0604

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

37 - Terminvereinbarung für Kirchenaustritt - online und schnell #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0605

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

38 - Energie- und Wassersperren durch die Stadtwerke Karlsruhe während der Corona-Pandemie #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0609

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

39 - Abschiebungsandrohungen durch die Ausländerbehörde der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0610

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

40 - Interne Struktur des Staatstheaters und pandemiebedingte Auswirkungen auf die Beschäftigten #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0614

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

41 - Umfang der baulichen Maßnahmen zur Ansiedlung von Eidechsen auf dem Edeltrudtunnel #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0628

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

42 - Zusätzliche Mähmaßnahmen bei verstärktem Wachstum der Gräser #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2021/0626

Beschluss: Stellungnahme zur Kenntnis genommen

43 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

44 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: Kenntnisnahme

Protokoll GR TOP 44

Dr. Frank Mentrup	Vorsitz	seit 1. März 2013
Ceren Akbaba	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Verena Anlauf	Ordentliches Mitglied	seit 1. Mai 2016
Benjamin Bauer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Anne Berghoff	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Annette Böringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Max Braun	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Tobias Bunk-Merkel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Franziska Buresch	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Lüppo Cramer	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1984
Dr. Clemens Cremer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Rahsan Dogan	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Sonja Döring	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Ivo Dujmovic	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Elke Ernemann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Jorinda Fahringer	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Dr. Raphael Fechler	Ordentliches Mitglied	seit 1. Februar 2023
Fabian Gaukel	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Adina Geißinger	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Marco Gottmann	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 10. September 2024
Michael Haug	Ordentliches Mitglied	seit 17. Januar 2017
Dr. Susanne Heynen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Thomas H. Hock	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Detlef Hofmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Anton Huber	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Tanja Kaufmann	Ordentliches Mitglied	seit 1. Dezember 2024
Andreas Kehrle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sonja Klingert	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Christian Klinkhardt	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Gerhard Lenz	Ordentliches Mitglied	seit 11. September 2024
Aljoscha Löffler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Petra Lorenz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Bettina Meier-Augenstein	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Yvette Melchien	Ordentliches Mitglied	von 28. Juli 2009 bis 31. August 2025
Dirk Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. Januar 2018
Dr. Thomas Müller	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 1999
Kien Nguyen	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Dr. Stefan Noé	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Tilman Pfannkuch	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2004
Dr. Iris Sardarabady	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Melis Schmid	Ordentliches Mitglied	seit 1. September 2025
Dr. Paul Schmidt	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Oliver Schnell	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2019
Katrin Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Nicolas Schütz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Andreas Seidler	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Rouven Stolz	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Mathias Tröndle	Ordentliches Mitglied	seit 23. Juli 2024
Sibel Uysal	Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014
Leonie Wolf	Ordentliches Mitglied	seit 1. November 2021
Christina Zacharias	Ordentliches Mitglied	von 23. Juli 2024 bis 30. November 2024