Karlsruhe: Ratsinformation - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

Datum	7. Februar 2017, 15.30 bis 20 Uhr
Ort	Bürgersaal, Rathaus Marktplatz

1 - Jahresabschluss 2015: #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0820

Beschluss: einstimmig zugestimmt

2 - Ende der Amtszeit von Herrn Bürgermeister Dr. Martin Lenz - Stellenausschreibung, Wahlverfahren und Festlegung des Termins für die Beigeordnetenwahl #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

3 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0823

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

3 - Änderungsantrag FW: Erhöhung der Entschädigungen für Mandatsträger #

Öffentlich

Beschluss: teilweise abgelehnt

3 - Änderungsantrag GfK: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderungsantrag Die Linke: Dynamisierung der Aufwandsentschädigung für Stadträtinnen und Stadträte #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

3 - Änderungsantrag AfD: Erhöhung der Entschädigungen für Mandatsträger #

Öffentlich

Beschluss: abgelehnt

3 - Änderungsantrag FDP: Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Stadt Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderungsantrag GRÜNE: Verschiebung der Erhöhung #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

3 - Änderungsantrag CDU: Anpassung der Entschädigungssatzung zum 01.01.2018 #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

4 - Verkaufsoffene Sonntage #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0818

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0027

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

5 - Änderungsantrag AfD: ScoolCard wie bisher kostenfrei belassen #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

5 - Änderungsantrag GRÜNE: Änderung der Satzung über die Erstattung der notwendigen Beförderungskosten für Schülerinnen und Schüler #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

6 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Amalienbadstraße 41, 1. Änderung", Karlsruhe-Durlach: Einleitungs- und Auslegungsbeschluss #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

7 - Aufhebung des Teilstandorts der Werkrealschule der Werner-von-Siemens-Schule an der Marylandschule zum Ende des Schuljahres 2021/22 #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

8 - Regionale Schulentwicklung: Änderung der Sprachenfolge am Kant-Gymnasium #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

9 - Aufhebung des Sperrvermerks für den Zuschuss an die Kinder-Stadtkirche Karlsruhe e. V. #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

10 - Einsatzstellenverpflegungsfahrzeug für die Feuerwehr Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0826

Beschluss: einstimmig zugestimmt

11 - Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030: #

Öffentlich

11.1 - Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030, Schwerpunkt "Wohnen" - Vorschlag für Flächenkulisse für Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0809

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

11.1 - Änderungsantrag GRÜNE, KULT: Vorschläge des Ortschaftsrat Neureut übernehmen #

Öffentlich

Beschluss: siehe Dokument Abstimmungsergebnisse

11.1 - Änderungsantrag FW: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030 - Herausnahme von Flächen aus dem Prüfszenarium #

Öffentlich

Beschluss: siehe Dokument Abstimmungsergebnisse

11.1 - Änderungsantrag KULT: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030 - Wohnen #

Öffentlich

Beschluss: siehe Dokument Abstimmungsergebnisse

11.1 - Änderungsantrag GRÜNE: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030, Schwerpunkt "Wohnen"- Vorschlag für Flächenkulisse für Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: siehe Dokument Abstimmungsergebnisse

11.1 - Änderungsantrag AfD: Bürgerentscheid #

Öffentlich

Beschluss: siehe Dokument Abstimmungsergebnisse

11.1 - Änderungsantrag FDP: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030, Schwerpunkt "Wohnen" - Vorschlag für Flächenkulisse #

Öffentlich

Beschluss: siehe Dokument Abstimmungsergebnisse

11.1 - Änderungsantrag SPD: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030, Schwerpunkt "Wohnen" - Vorschlag für Flächenkulisse für Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: siehe Dokument Abstimmungsergebnisse

11.1 - Änderungsantrag CDU: Fortschreibung Flächennutzungsplan 2030, Schwerpunkt "Wohnen" - Vorschlag für Flächenkulisse für Karlsruhe #

Öffentlich

Beschluss: siehe Dokument Abstimmungsergebnisse

11.2 - Flächennutzungsplan 2030: Umnutzung von Kleingartenflächen für Wohnen/Neuausweisung von Potenzialflächen für Kleingärten #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0686

Beschluss: siehe Dokument Abstimmungsergebnisse

11.2 - Änderungsantrag SPD: Flächennutzungsplan 2030: Umnutzung von Kleingartenflächen für Wohnen/Neuausweisung von Potenzialflächen für Kleingärten (Pulverhausstr., Städt. Klinikum, Rüppurrer Schloß) #

Öffentlich

Beschluss: siehe Dokument Abstimmungsergebnisse

12 - Draisschule, Containerprovisorium: Vergabe von Schulgebäude in Containerbauweise #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0010

Beschluss: einstimmig zugestimmt

13 - Haushaltsstabilisierungsprozess: M7_HGW: Reduzierung und Schließung von konventionellen öffentlichen Toilettenanlagen erst nach Vorlage eines Gesamtkonzeptes #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0819

Beschluss: Beschlossen mit geändertem Beschlusstext

13 - Änderungsantrag GRÜNE: "Reduzierung und Schließung von konventionellen öffentlichen Toilettenanlagen": Toiletten in der Waldstadt und beim Naturfreundehaus Grötzingen erhalten #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

13 - Änderungsantrag CDU: Toilette in der Waldstadt und am Gutenbergplatz #

Öffentlich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

14 - Benennung eines Weges in der Südstadt-Ost nach Kunigunde Fischer #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0009

Beschluss: einstimmig zugestimmt

15 - Neues Fußballstadion im Wildpark, Verlagerungsmaßnahmen (KIT-Tennisplätze u. a.): Überplanmäßige Auszahlungen #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2017/0042

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

ANTRÄGE

16 - Auszahlung des Investitionszuschusses an das IT-Gründerzentrum CyberLab Accelerator #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0764

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

17 - Coffee- und Food-to-go: Städtische Strategien für Mehrwegbehältnisse #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0803

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

18 - Veränderte Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung: #

Öffentlich

18.1 - Veränderte Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0780

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

18.2 - Veränderte Besetzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0815

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

19 - Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters Stadt Karlsruhe #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0814

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

20 - Mehr Recyclingpapier an Schulen, in der Stadtverwaltung und bei den städtischen Gesellschaften #

Öffentlich, Entscheidung

Vorlage: 2016/0813

Beschluss: mit Stellungnahme einverstanden

ANFRAGEN

21 - Notruftaste an den Fahrscheinautomaten der VBK #

Öffentlich, Kenntnisnahme

Vorlage: 2017/0019

Beschluss: Kenntnisnahme

22 - - Verschoben in die nichtöffentliche Sitzung - #

Öffentlich

23 - Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse #

Öffentlich

Nichtöffentliche gefasste Beschlüsse 07.02.2017

24 - Mitteilungen des Bürgermeisteramtes #

Öffentlich

Beschluss: keine Mitteilungen

Tagesordnung (öffentlich)

Friedemann Kalmbach	Ordentliches Mitglied	seit 28. Juli 2009
Dr. Paul Schmidt	AfD, Stadtrat Ordentliches Mitglied	seit 29. Juli 2014

16. Juli 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich) - Verabschiedung Gemeinderat

23. Juli 2024 - Konstituierende Sitzung Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

24. September 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

22. Oktober 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

19. November 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)

17. Dezember 2024 - Gemeinderat (öffentlich/nicht öffentlich)